BMTS

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BMTS wurde als Wortmarke am 21.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020151062433
Registernummer 302015106243
Internationale Marke Nr. IR1289266, 14. Juni 2024
Anmeldedatum 21. September 2015
Veröffentlichungsdatum 08. Januar 2016
Eintragungsdatum 07. Dezember 2015
Beginn Widerspruchsfrist 08. Januar 2016
Ende Widerspruchsfrist 08. April 2016
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber


70376 Stuttgart
DE

Markenvertreter

70173 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten]; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge] und deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten]; Klappen für Maschinen, Ventile [Maschinenteile]; Strömungsleiteinrichtungen nämlich Maschinenteile zur mechanischen Beeinflussung der Strömung von Turbinen; Luftverdichter [Maschinen] und Kompressoren [Maschinen], insbesondere Abgasturbolader zur Aufladung von Brennstoffkraftmaschinen; maschinelle Geräte zur Strömungsbeeinflussung für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Durchflussregler [Maschinenteil] für Abgase von Brennkraftmaschinen; Leitschaufeln, als Maschinenteile für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Stellantriebe [Motoren] und daraus bestehende Stellvorrichtungen für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Absperrventil für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Regeleinrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente zur Regelung von Abgasturboladern von Brennkraftmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Februar 2022 202200060513 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2018 201800147416 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2016 201520352043 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Dezember 2015 201520240829 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151062433