prolice

DPMA DPMA 2015 Trademark registered

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The German trademark prolice was filed as Word mark on 08/04/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/20/2015. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020151050028
Register number 302015105002
Application date August 4, 2015
Publication date December 24, 2015
Entry date November 20, 2015
Start of opposition period December 24, 2015
End of the opposition period March 24, 2016
Expiration date August 31, 2025

Trademark owner


44789 Bochum
DE

goods and services

35 Unternehmensberatung, beispielsweise bezüglich Arbeitnehmererfindungen oder Geschäftsführerhaftung oder Außendarstellung und Marketing oder Wettbewerbsrecht oder der Organisation einer Patent-, Marken-, und/oder Designabteilung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von ökonomischen Gutachten, beispielsweise Patent-, Marken- oder Designbewertung; kommerzielle Verwaltung bezüglich der Lizenzierung von Waren und/oder Dienstleistungen für Dritte; Sekretariatsdienstleistungen; Fristenüberwachung für Dritte; Überwachung von Anmeldeaktivitäten von Wettbewerbern für Dritte; Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; wirtschaftliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; wirtschaftliche Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Innovationsberatung sowie Ausarbeitung von Innovationsstrategien, jeweils in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Ausarbeiten von Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Büroarbeiten, nämlich Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere bezüglich Lizensierung, Lizenzverträgen, Lizenznehmern
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere mit technischem oder ingenieurswissenschaftlichem Bezug; Erstellung von Sachverständigengutachten in technischer Hinsicht; technische Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Durchführung von technischen und wissenschaftlichen sowie designerischen Recherchen, insbesondere zu technischen, wissenschaftlichen, markenrechtlichen oder juristischen Gegenständen oder Design-Gegenständen; Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen; Innovationsberatung sowie Ausarbeitung von Innovationsstrategien, jeweils in technischer Hinsicht; Erstellen von technischen Gutachten, insbesondere auch in Verbindung mit Due Diligence-Prüfungen oder Freedom To Operate (FTO)-Gutachten; Ausarbeiten von Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien in technischer Hinsicht; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus oder der Elektrotechnik oder der Agrarwissenschaften; Ingenieurdienstleistungen; Entwicklungsdienstleitungen bei technischen Gegenständen und/oder Design; Dienstleistungen eines Maschinenbauers, Elektrotechnikers, Agrarwissenschaftlers, Physikers, Chemikers oder Biologen; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Styling [industrielles Design]; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Grafikerdienstleistungen; Erstellung von Zeichnungen, Schaubildern und Grafiken, z.B. technischen Skizzen oder Verfahrensschaubildern; Assistenz oder Beratung in Verbindung mit medizintechnischen oder klinischen Versuchsreihen und/oder wissenschaftlichen Labordienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Programmierers, Designers; technische Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere bezüglich Lizensierung, Lizenzverträgen, Lizenznehmern
45 juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; juristische Dienstleistungen eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung, beispielsweise auf dem Gebiet des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts; Dienstleistungen eines Anwalts, insbesondere eines Patentanwalts, Rechercheurs, jeweils insbesondere mit juristischem Bezug; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Nachforschung in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere hinsichtlich rechtlichen oder technischen Fragestellungen; Innovationsberatung oder Ausarbeitung von Innovationsstrategien jeweils in Hinblick auf juristische Fragestellungen; nationales und internationales Unternehmensconsulting auf dem Gebiet der Schutzrechtsstrategie, insbesondere der Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenstrategie; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Recherchen auf dem Gebiet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterwesen; Datenbankrecherchen in rechtlicher Hinsicht; rechtliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung hinsichtlich Vertragsrecht, insbesondere Lizenzvertragsrecht und hinsichtlich Entwicklungskooperationen oder Unternehmenszusammenschlüssen, Arbeitnehmererfinderrecht, Urheberrecht, Kartellrecht, Werberecht, Designrecht, Kennzeichenrecht; rechtliche Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Kollisionsüberwachungen in Markensachen; Gutachten zum Schutzbereich einer Marke, eines Geschmacksmusters oder Designs oder eines Patents oder Gebrauchsmusters; Ausarbeiten von nationalen und internationalen Strategien bezüglich Patenten, Marken und/oder Design; Marken- und Patentverwertung oder diesbezügliche Vermittlungsdienstleistungen; juristische Dienstleistungen, nämlich Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Patenten oder Einheitspatenten (Patente mit einheitlicher Wirkung in Europa); juristische Dienstleistungen, nämlich Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Marken und/oder deutschen und europäischen Geschmacksmustern und Design; Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Vertretung vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit rechtlichem und/oder technischem Bezug; Mediation zur Schlichtung in zweiseitigen Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Mediation, insbesondere Wirtschaftsmediation; Schlichtung; Schlichtungsdienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines ehrenamtlichen Richters oder Schöffen; Nachforschungen über Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Ehevermittlung oder Vermittlung von Bekanntschaften, jeweils insbesondere unabhängig von Ideologien bzw. ideologieneutral; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Ahnenforschung; Einbalsamierungsdienste; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Sicherheitsbegleitung; Erstellen von juristischen Gutachten bezüglich Lizenzverträgen, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. ausschließliche oder nicht ausschließliche Lizenzen an Patenten, Marken oder Design); Durchführung von juristischen, einschließlich markenrechtlichen Recherchen, insbesondere zu technischen, wissenschaftlichen, markenrechtlichen oder juristischen Gegenständen oder Design- Gegenständen; Durchführung von Recherchen in Verbindung mit gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Patentingenieurs oder Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit wirtschaftlichen, rechtlichem und/oder technischem Bezug; Dienstleistungen eines Patent- oder Rechtsanwalts mit Bezug zu Maschinenbau, Elektrotechnik, Agrarwissenschaften, Physik, Biologie oder Chemie; Ausarbeiten von Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien in rechtlicher Hinsicht; Verwertung gewerblicher Schutzrechte oder diesbezügliche Dienstleistungen durch Lizenzvergabe; Durchführung von Schutzrechts- und Benutzungsrecherchen; juristische Dienstleistungen, nämlich Due Diligence- und Freedom To Operate-Analysen und Verletzungsgutachten, beispielsweise in Hinblick auf aktive Patente oder Marken oder Design-Schutzrechte; Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte als Dienstleistung eines Patent- oder Rechtsanwalts; Überwachung von Schutzrechten für Dritte, insbesondere bezüglich technischer Aspekte oder Designaspekte; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere bezüglich Lizensierung, Lizenzverträgen, Lizenznehmern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 24, 2016 201520328694 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 20, 2015 201520185622 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020151050028