eitech Germany Logo (DPMA, 22.06.2015)
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Die Deutsche Marke eitech Germany wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #26.01.02 #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151036491 |
| Registernummer | 302015103649 |
| Internationale Marke | Nr. IR1289884, 05. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
37308 Pfaffschwende
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinenwerkzeuge, insbesondere Spritzgießwerkzeuge, Zinkdruckgießwerkzeuge, Aluminiumdruckgießwerkzeuge, Biege- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Geräte und Apparate und daraus bestehende Vorrichtungen, nämlich Montage-, Bohr-, Räum-, Fräs-, Dreh- und Schleifvorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper mit einem der Werkstückform angepassten Hohlraum zur Aufnahme und Lagepositionierung des/der zu bearbeitenden Werkstücke, einem Verschluss zum Arretieren und/oder Spannen des Werkstückes sowie Führungsöffnungen für die Maschinenwerkzeuge, wie Bohrer, Senker, Reibahlen und Räumwerkzeuge sowie Klebe- und Schweißvorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung, im Wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper und der Werkstücksform angepassten Hohlräumen zur Aufnahme und Lagepositionierung der zu verbindenden Werkstücke sowie Verschlüsse zum Arretieren und/oder Spannen der Werkstücke; Teile oder Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] von Maschinen, nämlich Formteile aus Kunststoff und Zinkdruckguss
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manuelle, automatische [nicht geldbetätigte und nicht als Zusatzgeräte für Fernseher], elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Taschen-, Kleinraum- oder Zimmerspiele, insbesondere Brettspiele, Spiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzten Spielkörpern oder Figuren, wie Wettrennspiele, Verkehrsspiele oder Hindernisspiele, Verlosungs- und Glücksspiele, Spiele mit kleinen bewegten Spielkörpern, wie Kugeln oder Scheiben [auch roulettartig], Billard- und Tivolispiele, Tischkegel- und Bowlingspiele, Geschicklichkeitsspiele, Geduldsspiele, wie Legepuzzle-, Schiebe-, Steck- oder Zusammensetzspiele, Schieß-, Schleuder- und Wurfspiele, Kreisel- und Würfelspiele, Dominospiele, Mah-Jongg-Spiele, Frage- und Antwortspiele, Horoskopspiele, Kriegsspiele, Finanz- und Wirtschaftsspiele, Puppen-, Marionetten- oder Schattenspiele, Zauberspiele, Zimmerspiele als Miniaturnachahmung von Freiluftspielen [auch Freiluft-Sportspielen], Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, für Großraum- oder Freiluftspiele, insbesondere Schieß-, Schleuder- oder Wurfspiele, Geschicklichkeitsspiele, Tischtennis- oder Badmintonspiele, Kegelspiele [auch mit angeketteten Kugeln], Kugelspiele, Spiele mit Rutschkörpern, wie Eisstockschießen oder Shuffleboardspiele, Spiele mit an Fäden aufgehängten oder schwingbar befestigten Körpern, Ballspiele, Prell- und Klippspiele, Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; manuelle, automatische [nicht geldbetätigte], elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Spielzeuge, insbesondere Kinderfahrzeuge, Fahrzeugmodelle [verkleinert], einschließlich Schienen, Weichen, Signale, Fahrzeugbahnen, Gebäude, Landschaftsnachbildungen und Tunnel, Spielzeugfiguren, wie Spielzeugtiere [auch zum Reiten], Puppen und Marionetten, Stehaufmännchen, Puppenhäuser, -verkaufseinrichtungen, -küchen, -möbel, -kleidung, -schuhe, -perücken, verkleinerte Nachbildungen von Maschinen, Geräten, Apparaten, Motoren, Werkzeugen, Gebäuden, von Waren und Einrichtungen des täglichen Lebensbedarfs, Spielzeuge mit Antrieb durch Dampf, Gas, Druckluft, Federn, spannbaren Gummibändern und Elektromotoren, fliegende Spielzeuge, wie Spielzeugballons, -drachen, -flugzeuge und -fallschirme, Start- und Schleudervorrichtungen sowie Führungsschnüre und Haspeln für solche fliegenden Spielzeuge, Lärm- und Musikspielzeuge, funkensprühende und Rauchspielzeuge, Sand-, Farben-, Schleuder-, Wurf-, Schieß-, Schwimm-, Wasser- sowie Springspielzeuge, Schießscheiben, aufblasbare Spielzeuge, Seifenblasenspielzeuge, Kinderschwimmbecken, Zauberspielzeuge, Kriegsspielzeuge, Spielzeugwaffen, Zündkapseln, Zündblättchen und Zündhütchen für Spielzeuge, Spielwürfel, Würfelbecher, Wurfpfeile, Wurfscheiben, Spielkugeln, Murmeln, Spielbälle, Spielzeugreifen, Kreisel, Blauklötze, Baukästen, Spielzeugszenerien, Schaukelpferde, Steckenpferde, Teile vorgenannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2021 | 202100470772 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. März 2016 | 201520294360 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2015 | 201520117211 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151036491