eitech Germany Logo (DPMA, 06/22/2015)
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The German trademark eitech Germany was filed as Word and figurative mark on 06/22/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/22/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One circle #Circles containing one or more letters #26.01.02 #Series of letters in different dimensions #Four colours #Series of letters presenting different forms of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020151036491 |
| Register number | 302015103649 |
| International trademark | No. IR1289884, July 3, 2024 |
| Application date | June 22, 2015 |
| Publication date | November 27, 2015 |
| Entry date | October 22, 2015 |
| Start of opposition period | November 27, 2015 |
| End of the opposition period | February 29, 2016 |
| Expiration date | June 30, 2025 |
Trademark owner
37308 Pfaffschwende
DE
Trademark representatives
38122 Braunschweig
DE
goods and services
7
Maschinenwerkzeuge, insbesondere Spritzgießwerkzeuge, Zinkdruckgießwerkzeuge, Aluminiumdruckgießwerkzeuge, Biege- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Geräte und Apparate und daraus bestehende Vorrichtungen, nämlich Montage-, Bohr-, Räum-, Fräs-, Dreh- und Schleifvorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper mit einem der Werkstückform angepassten Hohlraum zur Aufnahme und Lagepositionierung des/der zu bearbeitenden Werkstücke, einem Verschluss zum Arretieren und/oder Spannen des Werkstückes sowie Führungsöffnungen für die Maschinenwerkzeuge, wie Bohrer, Senker, Reibahlen und Räumwerkzeuge sowie Klebe- und Schweißvorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung, im Wesentlichen bestehend aus einem Vorrichtungsgrundkörper und der Werkstücksform angepassten Hohlräumen zur Aufnahme und Lagepositionierung der zu verbindenden Werkstücke sowie Verschlüsse zum Arretieren und/oder Spannen der Werkstücke; Teile oder Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] von Maschinen, nämlich Formteile aus Kunststoff und Zinkdruckguss
28
manuelle, automatische [nicht geldbetätigte und nicht als Zusatzgeräte für Fernseher], elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Taschen-, Kleinraum- oder Zimmerspiele, insbesondere Brettspiele, Spiele mit von den Spielern in Bewegung gesetzten Spielkörpern oder Figuren, wie Wettrennspiele, Verkehrsspiele oder Hindernisspiele, Verlosungs- und Glücksspiele, Spiele mit kleinen bewegten Spielkörpern, wie Kugeln oder Scheiben [auch roulettartig], Billard- und Tivolispiele, Tischkegel- und Bowlingspiele, Geschicklichkeitsspiele, Geduldsspiele, wie Legepuzzle-, Schiebe-, Steck- oder Zusammensetzspiele, Schieß-, Schleuder- und Wurfspiele, Kreisel- und Würfelspiele, Dominospiele, Mah-Jongg-Spiele, Frage- und Antwortspiele, Horoskopspiele, Kriegsspiele, Finanz- und Wirtschaftsspiele, Puppen-, Marionetten- oder Schattenspiele, Zauberspiele, Zimmerspiele als Miniaturnachahmung von Freiluftspielen [auch Freiluft-Sportspielen], Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, für Großraum- oder Freiluftspiele, insbesondere Schieß-, Schleuder- oder Wurfspiele, Geschicklichkeitsspiele, Tischtennis- oder Badmintonspiele, Kegelspiele [auch mit angeketteten Kugeln], Kugelspiele, Spiele mit Rutschkörpern, wie Eisstockschießen oder Shuffleboardspiele, Spiele mit an Fäden aufgehängten oder schwingbar befestigten Körpern, Ballspiele, Prell- und Klippspiele, Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; manuelle, automatische [nicht geldbetätigte], elektrische, elektronische, magnetische, optische sowie aus vorgenannten Energiearten kombinierte Spielzeuge, insbesondere Kinderfahrzeuge, Fahrzeugmodelle [verkleinert], einschließlich Schienen, Weichen, Signale, Fahrzeugbahnen, Gebäude, Landschaftsnachbildungen und Tunnel, Spielzeugfiguren, wie Spielzeugtiere [auch zum Reiten], Puppen und Marionetten, Stehaufmännchen, Puppenhäuser, -verkaufseinrichtungen, -küchen, -möbel, -kleidung, -schuhe, -perücken, verkleinerte Nachbildungen von Maschinen, Geräten, Apparaten, Motoren, Werkzeugen, Gebäuden, von Waren und Einrichtungen des täglichen Lebensbedarfs, Spielzeuge mit Antrieb durch Dampf, Gas, Druckluft, Federn, spannbaren Gummibändern und Elektromotoren, fliegende Spielzeuge, wie Spielzeugballons, -drachen, -flugzeuge und -fallschirme, Start- und Schleudervorrichtungen sowie Führungsschnüre und Haspeln für solche fliegenden Spielzeuge, Lärm- und Musikspielzeuge, funkensprühende und Rauchspielzeuge, Sand-, Farben-, Schleuder-, Wurf-, Schieß-, Schwimm-, Wasser- sowie Springspielzeuge, Schießscheiben, aufblasbare Spielzeuge, Seifenblasenspielzeuge, Kinderschwimmbecken, Zauberspielzeuge, Kriegsspielzeuge, Spielzeugwaffen, Zündkapseln, Zündblättchen und Zündhütchen für Spielzeuge, Spielwürfel, Würfelbecher, Wurfpfeile, Wurfscheiben, Spielkugeln, Murmeln, Spielbälle, Spielzeugreifen, Kreisel, Blauklötze, Baukästen, Spielzeugszenerien, Schaukelpferde, Steckenpferde, Teile vorgenannter Waren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 21, 2021 | 202100470772 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 30, 2016 | 201520294360 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 22, 2015 | 201520117211 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151036491