302015103269

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015103269 wurde als Bildmarke am 09.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Schwarz #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020151032690
Registernummer 302015103269
Anmeldedatum 09. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 23. Oktober 2015
Eintragungsdatum 18. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist 23. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist 25. Januar 2016
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber


44791 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie; Abscheider; Dampfmaschinen; Kompressoren; Wärmeaustauscher für Motoren; Filtriermaschinen; Kühler für Motoren; Luftkondensatoren; Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Wärmetauscher als Maschinenteile
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlräume; Lufterhitzer; Lufttrockner; Radiatoren [elektrisch]; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmeaustauschrohre, Kühlerrohre und Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre für Wärmetauscher; Luftvorwärmer; Trockenkühlsysteme; Entfeuchtungsgeräte; Kaltwassererzeuger; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; chemische Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die Abwasseraufbereitung; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die Zubereitung von Trinkwasser; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die Trinkwasseraufbereitung; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Planung, Projektierung und Konstruktion [Ingenieursdienstleistungen] von Industrie- und von Maschinenanlagen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Luftfiltern; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167852 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700409160 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2016 201520240002 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. November 2015 201520092849 8e Eintragung, Marke eingetragen
18. September 2015 201520092849 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151032690