LIVALL – Infos zur Marke Nr 3020151021710 (DPMA, 30.04.2015)

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Die Deutsche Marke LIVALL wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 11. März 2024

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020151021710
Registernummer	302015102171

Anmeldedatum	30. April 2015
Veröffentlichungsdatum	18. Dezember 2015
Eintragungsdatum	17. November 2015
Beginn Widerspruchsfrist	18. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist	18. März 2016
Ablaufdatum	30. April 2025

Markeninhaber

Ltd. Shenzhen Qianhai Livall IOT Technology Co.

Shenzhen Guangdong
CN

Markenvertreter

Potthast & Spengler Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

52399 Merzenich DE

Waren und Dienstleistungen

9 3D-Brillen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Sender für elektronische Signale; Wechselsprechapparate; Blinker [Lichtsignale]; Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Fernsteuerungsgeräte; Sportbrillen; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; Kopfhörer; Lautsprecher; Tonübertragungsgeräte; Sicherungsetiketten, elektronische für Waren; Pedometer; Datenverarbeitungsgeräte; Personenrufgeräte [Pager]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke

11 Luftreinigungsapparate und –maschinen; Blitzlichte [Taschenlampen]; Fahrradleuchten; Sicherheitslampen; Grillgeräte [Küchengeräte]; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Heizungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Radiatoren, elektrisch; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Brotbackmaschinen; Wasserkühlanlagen; Lufttrockner; Tauchsieder; Niveauregelventile für Tanks; Desinfektionsapparate

12 Fahrräder; Fahrradlenkstangen; Mopeds; Fahrradfelgen; Fahrradmotoren; Fahrradnaben; Fahrradpedale; Fahrradsättel; Fahrradrahmen; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugsitze; Elektrofahrzeuge

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2017	201700107278	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2016	201520325421	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. November 2015	201520054858	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen