RGS recycling systems

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RGS recycling systems wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Grün

Markendetails Letztes Update: 04. Februar 2025

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020151018108
Registernummer 302015101810
Anmeldedatum 21. April 2015
Veröffentlichungsdatum 14. August 2015
Eintragungsdatum 14. Juli 2015
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2015
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2015
Ablaufdatum 30. April 2035

Markeninhaber

Steiner GmbH & Co. KG

84375 Kirchdorf
DE

Markenvertreter

Kanzlei Strasse & Faul
94474 Vilshofen DE

Waren und Dienstleistungen

6 Transportable Bauten aus Metall; Silos aus Metall; Lagersilos
7 Maschinen zum mechanischen Transport; Maschinen zum Fördern, Separieren, Lagern von Granulaten und Schüttgütern; Kunststoffschnecken; Pelletförderer; Förderschnecken; Senkrechtförderer; Spähneförderer; Spiralförderer; Spiralförderanlagen; Dosierschnecken; Volumendosierer; Metallspäneförderanlagen; Eisenteile- Abscheidermaschinen; Zerkleinerungsmaschinen, nämlich Schredder; Siebmaschinen; Siebanlagen; Schubbodenaustragungsanlagen; Mischanlagen bestehend aus Fördermaschinen und Mischmaschinen; Mischmaschinen; Ascheförderanlangen; Hackgutschneckenförderer; Biomasseförderanlagen; Spähneaustragungsanlagen
9 Maschinen zum Verwiegen und Dosieren von Granulaten und Schüttgütern
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Groß-, eines Einzelhändlers sowie Online- Versandhandelsdienstleistungen betreffend die Waren: Maschinen zum mechanischen Transport, Maschinen zum Verwiegen, Dosieren, Fördern, Separieren, Lagern von Granulaten und Schüttgüttern, Kunststoffschnecken, Pelletförderer, Förderschnecken, Senkrechtförderer, Spähneförderer, Spiralförderer, Spiralförderanlagen, Dosierschnecken, Volumendosierer, Metallspäneförderanlagen, Eisenteile- Abscheidermaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, nämlich Schredder, Siebmaschinen, Siebanlagen, Schubbodenaustragungsanlagen, Mischanlagen, Mischmaschinen, Ascheförderanlangen, Hackgutschneckenförderer, Biomasseförderanlagen, Spähneaustragungsanlagen, transportable Bauten aus Metall, Silos aus Metall, Lagersilos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2025 202400159760 4 Verlängerung, Verlaengert
20. August 2021 202100322325 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2016 201520158515 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. November 2015 201520158515 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. Juli 2015 201520037806 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020151018108

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