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Die Deutsche Marke GEZE ActiveStop wurde als Wortmarke am 27.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151010956 |
| Registernummer | 302015101095 |
| Internationale Marke | Nr. IR1281320, 05. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 27. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Feuerschutzverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Panikverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Fenster; Tür- und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster aus Metall; Fensterläden aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen [Profilschienen] aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten [Bauplatten] aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Klemmschrauben aus Metall; Schließfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schließer für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschließern in Form von Öffnungs- und Schließfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschließer; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Schiebeführungen und Gleitschienen aus Metall mit Rollenwagen und Rollen für Türen, Tore und Fenster; mechanische Anschlagdämpfer und -puffer als angepasste Teile mechanischer Tür-, Tor- und Fensterschließer aus Metall; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten
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Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler [Maschinenteile]; Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; mechanische Anschlagdämpfer und -puffer aus Metall oder Kunststoff als angepasste Telle elektrischer, hydraulischer oder pneumatischer Tür-, Tor- und Fensterschließer
12
Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Gleitschienen, Rollenwagen, Rollen und Türfeststeller, alle vorgenannten Waren zur Verwendung als Teile von Fahrzeugen und Schiffen
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Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
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Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Tür-, Tor- und Fensterrahmen nicht aus Metall; Tür- und Fensterstöcke nicht aus Metall; Türfüllungen nicht aus Metall; Fensterläden nicht aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] nicht aus Metall; Baumaterial nicht aus Metall für Lichtkuppeln; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile nicht aus Metall für Bauten, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben [Bauglas]; Trennwände nicht aus Metall, insbesondere Glasschiebewände; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
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Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen, Tore, und Fenster, Oberlichter und Klappen; Tür-, Tor- und Fenstergriffe nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen, und Fenster, Oberlichter und Klappen nicht aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen und Fenster; Riegel nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Bolzen, nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen, nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe und- stangen, nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall; nicht elektrische Türschließer und Türöffner nicht aus Metall; nicht elektrische Fensterschließer und Fensteröffner nicht aus Metall; mechanische Anschlagpuffer und -dämpfer als angepasste Teile mechanischer Tür-, Tor- und Fensterschließer aus Kunststoff
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Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Schiebebeschlägen; Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Feststellgeräten für Türen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von manuell und automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen, Raumtrennsystemen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen für Türen, Türverriegelungsanlagen, Schließanlagen, Türsteuerungen, Rettungswegvorrichtungen, Türverriegelungen sowie von Türriegeln, Türfeststellvorrichtungen, Schlössern, Panikschlössern, Antipanikschlössern, Schließzylindern, Verriegelungen, Türöffnern, Türschließern, Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, insbesondere von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Feuerschutzverschlüssen, Panikverschlüssen, Türhaftmagneten, Feuerschutztürabschlüssen, Gefahrenmeldeanlagen, Brandmeldeanalgen, Rauchschutzanlagen, Gebäudesicherungsanlagen, Fluchttüranlagen, Panik- und Antipaniktüranlagen, Notausgangsanlagen, Codeschlössern, Personenidentifikationsanlagen, Fluchttürsteuerungen und Fluchttürüberwachungen, insbesondere Panik- und Antipaniktürverschlüssen und Notausgangsverschlüssen, Zeiterfassungssystemen sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen und Einbruchsalarmanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Dezember 2015 | 201520142378 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2015 | 201520011412 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151010956