302015100958 Logo (DPMA, 24.03.2015)
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Die Deutsche Marke 302015100958 wurde als Bildmarke am 24.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Klingel, Türklingel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151009583 |
| Registernummer | 302015100958 |
| Internationale Marke | Nr. IR1285753, 03. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 24. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
12049 Berlin
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte, nämlich vegetarische Fleischerzeugnisse in Form von Burgern als Fertiggerichte; Fleisch; Fisch; Geflügel; Käse; Wild; Wurst und Wurstwaren; Tofu; Halloumi; Fastfood, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der in dieser Klasse angegebenen Waren; Tiefkühlkost, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren in dieser Klasse angegebenen Waren; Fleischprodukte; Fleischextrakte; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Wurst und/oder Käse und/oder Tofu und/oder Halloumi und/oder Gemüse, auch als Tiefkühlkost; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch und/oder Wurst und/oder Fisch und/oder Tofu und/oder Halloumi, auch mit Käse und/oder Gemüse; Brathähnchen; Pommes Frites; Kartoffelprodukte, insbesondere Pommes Frites aus Süßkartoffeln; Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild, Tofu, Halloumi und daraus hergestellte Erzeugnisse einschließlich frischer, gefrorener, gekochter, gebratener, angebratener, geräucherter, gebackener, frittierter und/oder luftgetrockneter Wild-, Geflügel-, Meeresgetier-, Fisch-, Tofu-, Halloumi und Fleischerzeugnisse, insbesondere Braten, Schinken und Fleischdauerwaren; getrocknetes, gekochtes, gefrorenes, konserviertes und zubereitetes Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Tofu, Obst und Gemüse; Fleisch-, Wurst-, Wild- und Geflügel-, Fisch- und Gemüsesalate in frischer und konservierter Form; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild, Tofu, Halloumi und/oder Wurst, auch unter Beigabe von Gemüse, Kartoffeln, Reis, Teigwaren und/oder zubereitetem Obst; Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus einer der nachfolgend aufgezählten Waren oder in Verbindung mit den Waren Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Tofu, Halloumi, insbesondere Schweinefleisch mit Geflügelfleisch, Fisch und/oder Meeresgetier in Gemüse; Gallerten [Gelees]; Suppen; Suppenpräparate; Brotaufstrich [fetthaltig]; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen; hauptsächlich aus Gemüse bestehende Fertiggerichte; Gemüse [konserviert]; Obst [konserviert]; Obstsalat; Zubereitetes Obst; konservierte Pilze; vegetarische Wurstwaren; vegetarische Bratlinge; zubereitete Gemüseprodukte; zubereitete Salate; gekochtes Obst; Eintöpfe; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Fertiggerichte, Snacks und Desserts auf Basis der vorgenannten Waren; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Käse und/oder Tofu und/oder Halloumi und/oder Gemüse auch als Tiefkühlkost, unter Beigabe von Teigwaren; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch/Fisch und/oder Tofu und/oder Halloumi mit Käse, Gemüse unter Beigabe von Soßen und Backwaren; Mischzubereitungen aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Wild, Geflügel, Tofu, Halloumi, Gemüse, Obst unter Beigabe von Teigwaren; Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus einer der nachfolgend aufgezählten Waren oder in Verbindung mit den Waren: Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Tofu, Halloumi
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Brot; Brötchen; Kleingebäck; Backwaren; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier, Tofu, Halloumi, Gemüse oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren; mit Hackfleisch, Tofu oder Halloumi und weiteren Zutaten belegte Brötchen [Burger] und Sandwiches; belegte Brote; Fruchtsaucen; Soßen, einschließlich Salatsoßen, mit und ohne Fleischanteil; Pizza; Quiches; Würzmittel; Tacos; Tomatensoße; Tortillas; Gewürze; Saucen; Fertig- und Halbfertiggerichte, nämlich Burger, Sandwiches und gefüllte Backwaren, beinhaltend Fleisch, Fisch, Wurst, Käse, Tofu, Halloumi, Gemüse, Soßen, Senf, Ketchup und Brötchen; Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus einer der nachfolgend aufgezählten Waren oder in Verbindung mit Backwaren, mit Hackfleisch gefüllteTeigmantel, Hamburger mit Hamburgerbrötchen, Hotdogs, Tofuburger, Halloumiburger; Sandwiches mit Salat; verzehrfertige, pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Reissnacks; Snacks auf Getreidebasis; aus Müsli hergestellte Snacks; überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Fertiggerichte und pikante Snacks aus Basis der vorgenannten Waren
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Frisches Obst; frisches Gemüse; frische Nüsse; frische Kräuter; Hülsenfrüchte [frisch]; frische Algen; frisches Salatgemüse; frischer grüner Salat; Malz; Kartoffeln; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere
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Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fertiggerichte, Halbfertiggerichte, Backwaren, Desserts und Getränke
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Partyservice; Betrieb von Restaurants, Fastfood-Restaurants und Bars, einschließlich Kiosken; Verpflegung von Gästen innerhalb und außerhalb von Restaurants; Verpflegung von Gästen, insbesondere in Restaurants, Cafés, Cafeterias, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Snackbars
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2016 | 201620535982 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. März 2016 | 201520294508 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. März 2016 | 201620457266 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. Oktober 2015 | 201520009975 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151009583