Leysieffer chocolaterie seit 1909 Logo (DPMA, 03/19/2015)
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The German trademark Leysieffer chocolaterie seit 1909 was filed as Word and figurative mark on 03/19/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/11/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles or ellipses with one or more other quadrilaterals #Two quadrilaterals, one inside the other #Quadrilaterals containing one or more letters #One circle #Circles containing representations of human beings or parts of the human body #Numerals presenting a special form of writing #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Men wearing a dinner jacket or a suit, smoking-suit #Other stylized men
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020151008218 |
| Register number | 302015100821 |
| International trademark | No. IR1282676, July 8, 2025 |
| Application date | March 19, 2015 |
| Publication date | July 17, 2015 |
| Entry date | June 11, 2015 |
| Start of opposition period | July 17, 2015 |
| End of the opposition period | October 19, 2015 |
| Expiration date | March 31, 2035 |
Trademark owner
49090 Osnabrück
DE
Trademark representatives
40213 Düsseldorf
DE
goods and services
7
elektrische Mühlen, Mahlwerke und Zerkleinerungsmaschinen; elektrische Milchaufschäumer; Maschinen zur Herstellung von Extrakten aus Kaffee, Tee, Kakao, Trinkschokolade und Mischungen daraus; elektrische Geräte, insbesondere Pressen, zur Befüllung von Trägervorrichtungen, insbesondere Kapseln, mit Zubereitungen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus
11
Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssysteme, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus; Teile, Bestandteile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; nicht-elektrische Mühlen, Mahlwerke und Zerkleinerungsmaschinen; nicht-elektrische Milchaufschäumer; handbetätigte Maschinen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao, Trinkschokolade und deren Mischungen aus Extrakten; handbetätigte Geräte, nämlich Pressen (Haushaltsgeräte), zur Befüllung von Trägervorrichtungen, insbesondere Kapseln, mit Zubereitungen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus
29
Fruchtaufstriche; Marmeladen; Konfitüren
30
Kaffee; Tee; Kakao; Trinkschokolade; Kaffeeersatz; Kaffeegetränke; Milchkaffeegetränke; Teegetränke; Kakaogetränke; Milchkakaogetränke
35
Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels, auch über das Internet und andere globale Netzwerke, in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssysteme, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Werbung; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien; Verkaufsförderung; betriebswirtschaftliche Beratung von Firmen in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Vermietung, Verpachtung und sonstige Bereitstellung (Leihe, Leasing, Mietkauf) von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung; administrative Dienstleistungen in Bezug auf Franchising in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
39
Konfektionierung, Lagerung, Verpackung, Transport und Auslieferung von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür, und der zur Herstellung erforderlichen Präparate
43
Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Belieferung von Dritten mit Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus; Vermietung, Verpachtung und sonstige Bereitstellung (Leihe, Leasing, Mietkauf) von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
45
Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere solchen im Hinblick auf Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, und Zubereitungen zu deren Herstellung, Maschinen und Systeme zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Ersatzteile und Zubehör dafür, sowie diesbezügliche Beratungs-, Marketing- und Vertriebsdienstleistungen und -konzepte rechtlicher Natur im Rahmen von Franchising, Lizenzen und Eigentumsübertragung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 23, 2025 | 202500226592 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 19, 2025 | 202400125661 | 4 | Extension, Verlaengert |
| August 3, 2022 | 202200248277 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 9, 2020 | 202000189368 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 17, 2015 | 201520099217 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 11, 2015 | 201520003882 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151008218