TOR

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TOR wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Klippen, Felsen, Felswände #Berge oder Vulkane stilisiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150644951
Registernummer 302015064495
Internationale Marke Nr. IR1370869, 05. November 2024
Anmeldedatum 21. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2016
Eintragungsdatum 20. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist 26. September 2016
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Waren und Dienstleistungen

9 Datenspeicher [sowohl bespielt als auch unbespielt], nämlich Disketten, Compactdiscs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs [soweit in Klasse 09 enthalten]; Tonträger und Bildträger [sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten], insbesondere Compactdiscs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder; fotographische Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Software; kinematographische Filme [belichtet]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate [COM]; Terminals; Bildschirme; sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; Diapositive; Diaprojektoren; DVD-Abspielgeräte und -recorder; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; Fernsehfilme ([gespeichert]; Filme [belichtet]; Filme in digitalisierter Form; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten [soweit in Klasse 09 enthalten], Ton und Bild; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Kopfhörer; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laser-Pointer [Licht-Zeiger]; Lehr- und Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mousepads [Mausematten]; Spielprogramme für Computer; Software für Computer-, Online- Konsolen- und digitale Spiele; Unterhaltungs- und Lernprogramme; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten [soweit in Klasse 09 enthalten]; Videofilme [gespeichert]; Videokassetten; Videospielkassetten; Zeichentrickfilme; Software für elektronische Spiele (einschließlich Videospiele)
16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichengeräten und Darstellungsgeräten, nämlich Wandtafeln, Flipcharts, Whiteboards, Moderations- und/oder Planungstafeln, Stellwände, Steiltafeln, Magnettafeln, Infotafeln; Papier, Pappe [Karton]; Abreißkalender; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bedienungs- und Benutzeranleitungen in gedruckter Form; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Papiermaché; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder ungerahmt; Geschenkpapier; Globen [Erdkugeln]; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Handbücher; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und/oder technische Apparate und Geräte; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Karteikarten; Kataloge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder für Haushaltszwecke; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Magazine [Zeitschriften]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Siegellack; Stempel; Stempelhalter-, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel; Banknotenklammern [aus Metall]
28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Angelgeräte; Babyrasseln; Baukästen und/oder Bauklötze [Spielwaren]; Brettspiele; Videospielgeräte für elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Faschingsmasken; Fahrzeuge für Kinder [Spielzeug], nämlich Rutschautos, Roller; Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Inliner; Rollskates; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel [Spiel]; Knallbonbons; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Murmeln; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten, -fläschchen, -häuser, -kleider, -stuben; Puzzles; Rodelschlitten; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schläger [Hockey-]; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Surfbretter [für Segeln und/oder Wellenreiten]; Teddybären; Theatermasken; Trampolins; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile und -scheiben [Spielzeug]; elektronische Spiele und Apparate für elektronische Spiele
38 Bereitstellen einer e-commerce-Plattform im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen [computertechnische Dienstleistungen]; Bereitstellen von Internetzugängen [Software]
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Unterricht; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Videobändern; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Betrieb eines Bücherbusses; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung und Unterricht]; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Gesundheitsclubs [Fitness]; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen eines Ton- und/oder Fernsehstudios; Dienstleistungen einer Foto-Bibliothek; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erziehung auf Akademien; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, -vermietung, -vorführung, -verleih; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Komponieren von Musik, Geräuschen und/oder akustischen Zeichen; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und/oder Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltung; Rundfunkunterhaltung; Schulung und Fortbildung Dritter; Theateraufführungen; Unterricht durch Rundfunk und/oder Fernsehen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und/oder Unterhaltung]; Verleih von Druckschriften; Vermietung von Druckschriften; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften; Videofilmproduktion; Videoverleih [Kassetten]; Weiterbildung; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen zur Verbreitung über Telekommunikationsmedien; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich digitale Tonbearbeitung; Fotografieren
42 elektronische Datenspeicherung, nämlich Bereitstellen von Informationen [computertechnische Dienstleistungen]; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und/oder Entwicklung von Computerhardware; Entwurf, Entwicklung und/oder Aktualisierung von Computersoftware; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Hardwareproblemen; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Softwareproblemen; digitale Datenverarbeitung für Dritte, nämlich elektronische Datenspeicherung; Design von Homepages und Web-Seiten; Dienstleistungen eines EDV- Programmierers und/oder Systemanalytikers; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Entwicklungsdienste und/oder Recherchedienste bezüglich neuer Produkte [für Dritte]; Erstellung von Computeranimationen; Styling [industrielles Design]; elektronische Datenspeicherung; Implementierung von Software für den Internetzugang; digitale Bildbearbeitung als Dienstleistung eines Grafikers

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2020 202000026689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2017 201620545187 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
17. Oktober 2016 201620545187 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
20. Mai 2016 201620386994 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150644951