UHDE

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke UHDE wurde als Wortmarke am 15.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020150627879
Registernummer 302015062787
Internationale Marke Nr. IR1340849, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 15. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum 01. April 2016
Eintragungsdatum 01. März 2016
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2016
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2016
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


45143 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Kohlenwasserstoffe, Alkane, lsobutyl, Olefine, Paraffine, Aromate; chemische Katalysatoren, insbesondere Synthesegas zur Verwendung in Herstellverfahren, insbesondere in Herstellverfahren von Wasserstoff, Ammoniak, Kraftstoffe und Methanol, chemische Katalysatoren zum Abbau von Stickstickverbindungen wie Stickstoffoxiden [N0x] und Distickstoffoxid [N20], insbesondere enthaltend edle und unedle Metalle und/oder Metall- oder Nichtmetalloxide, als Voll- oder Trägerkatalysator
7 Unter Hochdruck arbeitende Maschinen und Hochdruckapparate zur Herstellung von Formkörpern für die chemische, keramische und elektrotechnische Industrie, Kunststoffindustrie und die Pulvermetallurgie; Förder- und Dosiermaschinen; Hochdruckpumpen; Dosierpumpen; Kolbenkompressoren; Armaturen für Hochdruckapparate; Hochdruckventile; Hochdruck-Formstücke; Hochdruck- Anschluss- und Verbindungsbauteile; Hochdruck-Extraktionsanlagen, insbesondere für die Extraktion mit überkritischen Gasen, insbesondere zur Extraktion von Extrakten aus Naturstoffen, zur Veredlung von Rohstoffen, zur Reinigung von Stoffen; lsostatische Pressen; Apparate und Geräte zur Hochdruck-Extraktion sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; Hochdruck-Wasserstrahlanlagen, insbesondere für Wasserstrahlschneidanlagen; Hochdruck- Textilfärbeanlagen; Förderer, insbesondere mit Unwuchtantrieb, Magnetantrieb und Schubkurbelantrieb; Siebe und Siebmaschinen sowie daraus zusammengesetzte Anlagen, insbesondere mit Unwuchtantrieb, Magnetantrieb und Schubkurbelantrieb; Schwingmischer; Schwingzerkleinerer; Vibratoren [Maschinen] zum Auflockern und Verdichten für industrielle Zwecke; Hochdruckapparate und Hochdruckgeräte für Harnstoffanlagen; Gaserzeuger, Vergaser insbesondere zur Generierung von Synthesegas aus kohlenstoffhaltigen Brennstoffen
9 Rezipienten für die Forschung in Laboratorien; Hochdruck-Armaturenprüfstände; Kondensatoren
11 Behälter und Reaktoren, insbesondere Druckbehälter und Hochdruckreaktoren für Polymerisationsreaktionen, insbesondere für die Herstellung von Polyethylen, für die Erzeugung von Synthesegas, für Reformingprozesse, für die Synthese von Ammoniak und Harnstoff, für Hydrier- und Dehydrierprozesse, für Oxidationsprozesse, insbesondere für Herstellung von Salpetersaure, für die Verarbeitung von ÖI- und Gasströmen, für die Gasreinigung, insbesondere die für Entstickung von Prozess- und Abgasen, für biologische Prozesse, insbesondere Fermentationsprozesse, für die Hochdruckextraktion und —pasteurisierung im Bereich Lebensmittel- und Pharmaindustrie, Röhren- und Autoklavreaktoren, Druckbehälter für das Wasserstrahlschneiden; Apparate und Geräte zur Verarbeitung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere zur Hydrierung und Dehydrierung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere von Alkanen sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; Sterilisierapparate, insbesondere Hochdruck- Sterilisationsanlagen; Kühlapparate, insbesondere Kühler; Erhitzer; Brenner, Öfen, Füllvorrichtungen für Öfen, Gasgeneratoren, Wärmerückgewinner und Dampferzeugungsgeräte als Teile von Vergasungsanlagen, insbesondere als Teile von Anlagen zur Herstellung chemischer Stoffe, vorrangig von Synthesegas; Gasreinigungsgeräte und -apparate sowie daraus zusammengesetzte Anlagen und Bauteile oder Komponenten, zum Abbau von umweltschädlichen Stickstoffverbindungen in Abgasen, besonders zur Minderung und/oder Beseitigung von Stickstoffoxiden [NOx] und insbesondere zum kombinierten Abbau von Stickstoffoxiden [NOx] und Distickstoffoxid [N20], nämlich durch katalytisch-chemische Zersetzung von Stickstoffoxiden [NOx] und/oder Distickstoffoxid [N20], insbesondere unter Einsatz der Reduktionsmittel Ammoniak [NH3], Wasserstoff [1-12], Kohlenwasserstoffen, Kohlenmonoxid oder Mischungen aus diesen; Rohrbündelwärmetauscher; Wärmetauscher, insbesondere Multitubewärmetauscher, Doppelrohrwärmetauscher; Autoklaven, insbesondere mit Rührantrieben; Wärmetauscher, insbesondere Rippenrohrwärmetauscher, Apparate zum Heizen, Kühlen, Trocknen und Reagieren von chemischen Erzeugnissen; Einsteckvorwärmer; Wirbelschichttrockner und Wirbelschichtkühler; Schwingplattentrockner und Schwingplattenkühler; Zyklontrockner; Entgaser zur physikalischen Entgasung von Stoffen, insbesondere Rieselentgaser und Sprühentgaser, Entgaser unter Verwendung von Membrankontaktoren für die Entfernung von Gasen aus Flüssigkeiten; Entgaser zur chemischen Entgasung von Sauerstoff mittels Chemikalien; Konvertereinsätze insbesondere für Synthesegaskonverter im Bereich von Katalysatoren und Reaktoren zur Synthesegaserzeugung, insbesondere zur Ammoniakerzeugung; Schwingkühler mit einem Schwingungserreger, zum Kühlen mittels durch Schwingung erhöhtem Wärmeaustausch, insbesondere zur Kühlung von Schüttgütern; Polyethylenreaktoren zur Herstellung von Polyethylen aus Ethen mittels Hochdruck- oder Niederdruckverfahren, aufweisend einen Reaktorkessel, einen Katalysator und einen Verdichter, insbesondere zur Niederdruck-Polymerisation mittels eines in dem Reaktorkessel durchgeführten Suspensionsverfahrens oder mittels eines in dem Reaktorkessel durchgeführten Lösungsverfahrens oder mittels eines in einem Wirbelschichtreaktor durchgeführten Gasphasenverfahrens
37 Installation, Montage, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Apparaten und Geräten sowie daraus zusammengesetzten Anlagen und Bauteilen oder Komponenten zur Umsetzung von kohlenstoffhaltigen Stoffen, insbesondere von Hochdruckapparaten; Installation, Montage, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Anlagen zur Verarbeitung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere zur Hydrierung und Dehydrierung von Kohlenwasserstoffen und insbesondere Alkanen; Installation, Montage, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Apparaten und Geräten sowie daraus zusammengesetzte Anlagen und Bauteile oder Komponenten zum Abbau von umweltschädlichen Stickstoffverbindungen in Abgasen, besonders zur katalytischen Umsetzung von Stickstoffoxiden [NOx] und insbesondere zur kombinierten katalytischen Umsetzung von Stickstoffoxiden [NOx] und Distickstoffoxid [N20]
40 Färben von Textilien, insbesondere durch Verfahren der Hochdrucktechnik; Zurichtung von Materialien auf Bestellung [für Dritte], insbesondere durch Wasserstrahlschneiden; Verarbeitung natürlicher und chemischer Stoffe mittels Verfahren der Hochdrucktechnik, insbesondere durch Hochdruck-Extraktion natürlicher Stoffe mit überkritischen Gasen, bei der Veredlung von Rohstoffen und zur Reinigung von Stoffen; Erzeugung von Heizwärme insbesondere durch die Erzeugung von Synthesegas; Materialbearbeitung, nämlich Anarbeitung von Werkstücken, Erzeugung von Profilen, Erzeugung von Spaltbändern, Zuschnitt von Blechen, Tafeln oder Trapezen, Materialhärtung und Oberflächenveredelung insbesondere durch Feuerverzinkung, Feueraluminierung, elektrolytische Verzinkung oder organische Beschichtung; Dienstleistungen eines Schlossers [Metallbearbeitung]; Dienstleistungen eines Schreiners [Holzbearbeitung]
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen von Ingenieuren und lndustriedesignern und hierbei vorrangig Beratungs- und Planungsdienstleistung zur Errichtung, Erweiterung oder Rückbau sowie zum Betrieb von chemischen Anlagen oder Teilen von chemischen Anlagen, insbesondere chemischen Anlagen zur Herstellung von Synthesegas; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie und der Technik, insbesondere hinsichtlich chemischer Herstellverfahren und entsprechender chemischer Anlagen oder Teilen von diesen, vorrangig chemischer Anlagen zur Herstellung von Synthesegas; Ingenieurdienstleistungen, betreffend Datenverarbeitungsprogramme zur Steuerung und zum Betrieb von Hochdruckapparaten und daraus zusammengesetzten Anlagen, von Sterilisierapparaten, insbesondere Hochdruck-Sterilisationsanlagen, von Kühlapparaten, Insbesondere Kühlern und von Erhitzern; Dienstleistungen eines Ingenieurs beinhaltend die ingenieurtechnische Beratung betreffend die Projektierung, Planung, Montageüberwachung, lndienstnahme, Betrieb, lnspektion, Wartung, lnstandsetzung, Umbau und Abbruch von Hochdruckapparaten; Ingenieurdienstleistungen betreffend behördliche Genehmigungsplanung und Umweltgutachten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung von Informationen, die bei den vorgenannten Dienstleistungen und Ingenieurarbeiten anfallen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für den Betrieb von Hochdruckapparaten sowie daraus zusammengesetzten Anlagen; Entwicklung von Verfahren für Dritte sowie Ingenieurdienstleistungen für andere auf dem Gebiet der Hochdruckapparate; Ingenieurdienstleistungen, betreffend die Prozesstechnologie vorgenannter Waren; Dienstleistungen eines Ingenieurs nämlich ingenieurtechnische Beratung betreffend die Projektierung, Planung, Montageüberwachung, lndienstnahme, Betrieb, Inspektion, Wartung, lnstandsetzung, Umbau, Erweiterung und Abbruch von Chemieanlagen und anderer Industrieanlagen; Ingenieurdienstleistungen betreffend behördliche Genehmigungsplanung und Umweltgutachten, die bei den vorgenannten Dienstleistungen und Ingenieurarbeiten anfallen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für den Betrieb von Apparaten und Geräten zur Verarbeitung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere zur Hydrierung und Dehydrierung von Kohlenwasserstoffen und insbesondere von Alkanen sowie daraus zusammengesetzten Anlagen; Entwicklung von Verfahren und Konstruktion von Anlagen für Dritte sowie Ingenieurdienstleistungen für andere auf dem Gebiet der Verarbeitung von Kohlenwasserstoffen sowie daraus zusammengesetzten Anlagen zur katalytischen Umsetzung von Stickstoffoxiden [NOx] und kombinierten katalytischen Umsetzung von Stickstoffoxiden [NOx] und Distickstoffoxid [N20] sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; Konstruktion von Anlagen für Dritte sowie Ingenieurdienstleistungen für andere auf dem Gebiet der Hochdruckapparate, insbesondere zur Erzeugung von Synthesegasen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2023 202300316047 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2017 201700167951 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2017 201700167951 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2016 201620456335 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. März 2016 201520361879 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150627879