302015061051 Logo (DPMA, 30.11.2015)
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Die Deutsche Marke 302015061051 wurde als Bildmarke am 30.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150610518 |
| Registernummer | 302015061051 |
| Anmeldedatum | 30. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
85748 Garching
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente sowie Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern; Beamer; Bildprojektoren; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computer-Programme und Computer-Software aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; Software-Anwendungen [Apps] für Elektro- und Kommunikationsgeräte; Software und Datenverarbeitungsprogramme; Leuchtdioden und Laserdioden, auch organische; Lichtleiter; Optokoppler; optische Sensoren; Lichtschranken; Leuchtdioden-Lampenmodule auch für Signalaufgaben; Displays in Leuchtdiodentechnologie; elektrische und elektronische Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und zur Steuerung von Beleuchtungsanlagen, Leuchten und Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere Schnittstellenmodule für solche Geräte und Apparate sowie elektronische Transformatoren und elektronische Vorschaltgeräte; Kleintransformatoren, Drosselspulen, elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Bestrahlungsgeräte und Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Systeme, insbesondere auf Basis von Leuchtdioden [LED], auch organischer; LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten]; Beleuchtungslampen und -geräte und daraus bestehende Anlagen und Systeme, sowie deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten] auf Basis von Leuchtdioden [LED]; Leuchtdioden-Module, nämlich aus Leuchtdioden, auch organischen, aufgebaute Module mit Lichtfunktion für Beleuchtungsaufgaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2018 | 201800209971 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2016 | 201620613599 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2016 | 201620483032 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2016 | 201520345717 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150610518