302015058842 Logo (DPMA, 05.11.2015)
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Die Deutsche Marke 302015058842 wurde als Bildmarke am 05.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit drei dreieckigen Spitzen #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Eine Krone #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150588423 |
| Registernummer | 302015058842 |
| Anmeldedatum | 05. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
30459 Hannover
DE
Markenvertreter
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einweg-Papierartikel; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
29
Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils unter Verwendung von Fleisch und/oder Wurst und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fisch und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Obst; verarbeitetes Gemüse und Obst, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen und Extrakte; Brotaufstriche (fetthaltig); Marmeladen; Konfitüren; Suppen und Suppenzubereitungen, Fruchtsuppen; Cremespeisen unter Verwendung von Milchprodukten, nämlich Milchcreme, Sahnecreme, Quarkcreme, Joghurtcreme, Gemüsecreme, Fruchtcreme; Gelierpulver und -stoffe, insbesondere für Früchte; Schalen von Früchten; Mousse, hauptsächlich aus Milchprodukten und/oder Früchten; Milch und Milchprodukte, einschließlich Sahne, Quark, fermentierte und unfermentierte Küchencreme im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und Milchbestandteilen; kandierte Früchte, Nüsse (verarbeitet); Mandeln (verarbeitet); Joghurt; Kefir; Frischkäse; Gelees für Speisezwecke; Speisegelatine; sämtliche vorstehenden Waren, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form
30
Backwaren; Konditorwaren; Schokolade; Schokolade- und Zuckerwaren; Invertzuckercreme; Marzipan-Rohmasse; Persipan-Rohmasse; Nougatcreme; Kuvertüre; Kakao; Kakao-, Schokolade- und Zuckerglasuren; Schokoladen- und Zuckerstreusel; Schokoladenraspel; Esspapier; Krokant; Fondant; Fruchtsoßen; Mokkabohnen; Steifhaltemittel für geschlagene Sahne; Soßen und Soßenzubereitungen; Gewürze und Gewürzmischungen; Würzsoßen; Würzmittel; Speisewürzen; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte, jeweils unter Verwendung von Teigwaren und/oder Getreidemahlerzeugnissen und/oder Hülsenfrüchten; Salz-, Laugen- und Käsegebäck; Sandwiches, auch belegt; Kuchen; Lebkuchen; Brot; Teigwaren; Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Müsli; Mehle, Reis, Grieß, Schrot, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen; Weizen, Mais, Hafer, Kleie, alle vorgenannten Waren als Zubereitungen; Honig; süße Grützen; Götterspeisen; Speiseeis; Fertigdessertspeisen, einschließlich Puddings, alle vorgenannten Waren auch in pulverisierter Form; alle vorstehenden Waren der Klasse 30, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form
32
Fruchtgetränke; Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2021 | 202100423453 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2016 | 201620414661 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2016 | 201520321815 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150588423