Dräger Logo (DPMA, 04.11.2015)
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Die Deutsche Marke Dräger wurde als Wort-Bildmarke am 04.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in schweren Buchstaben #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150583774 |
| Registernummer | 302015058377 |
| Internationale Marke | Nr. IR1364927, 21. Februar 2025 |
| Anmeldedatum | 04. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
23558 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
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Stromversorgungseinheiten für Krankenhäuser; Software für Patientenüberwachungsapparate und Patientenüberwachungsalarmgeräte; Software zum Testen der Funktion von medizinischen Geräten
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinprodukte aller Art nämlich Medizinische Geräte für die Anästhesie, Intensivstation, Operationssäle, Neonatalpflege, Gasversorgung im Krankenhaus, Patientenüberwachung, insbesondere Monitore, Beatmungsgeräte, Geräte und hieraus bestehende Systeme für Anästhesie und/oder Analgesie, Inkubatoren, Wärmetherapiegeräte, Geräte für die Biliurubinmessung; Transportinkubatoren; Geräte für die medizinische Bildgebung; Druckluftanlagen und -systeme für medizinische Zwecke, bestehend aus Geräten und festinstallierten Vorrichtungen zur Aufbereitung, Kontrolle und Bereitstellung von medizinischer Druckluft; Gasversorgungsanlagen und -systeme für medizinische Zwecke, bestehend aus Geräten und festinstallierten Vorrichtungen zur Aufbereitung, Kontrolle und Bereitstellung von Gasen zu medizinischen Zwecken; Überwachungs- und Dokumentationssysteme für die Qualität von im Krankenhaus produzierter medizinischen Druckluft bestehend aus Geräten und festinstallierten Vorrichtungen zur Aufbereitung, Kontrolle und Bereitstellung von medizinischer Druckluft; transkutane Blutgasanalysegeräte; Geräte für die Phototherapie; Absaugegeräte für medizinische Zwecke; Vakuumregler für medizinische Zwecke; medizinische Vakuumanlagen; klinische Gas-Management-Systeme bestehend aus Geräten und festinstallierten Vorrichtungen zur Aufbereitung, Kontrolle und Bereitstellung von medizinischer Druckluft und medizinischen Gasen; Vorrichtungen zur Überwachung und Kontrolle von Betriebsdrücken von medizinischen Gasen; Sauerstoffsensoren für medizinische Zwecke; Flowsensoren für medizinische Zwecke; Flowmeter für medizinische Zwecke; Geräte für die Bronchialabsaugung; Geräte für die chirurgische Absaugung; Absaugschläuche; Sauerstoff-Anreicherungsgeräte; Anfeuchter für die Beatmung; Aerosol- Generatoren für medizinische Zwecke; Filter und Absorber für Narkosemittel; Keimfilter-Geräte; Gasversorgungsgeräte für Krankenhäuser; Geräte für die Spirometrie; wand- und/oder deckenmontierte Versorgungseinheiten nämlich Geräte für medizinische Zwecke; Monitorhalterungen als Zubehör für medizinische Geräte und medizinisches Mobiliar; medizinische Leuchten, beispielsweise OP-Leuchten; Leuchten für die Phototherapie; Untersuchungsleuchten, beispielsweise Untersuchungsleuchten für Neugeborene, NCL-Leuchten; Geräte für die Sauerstoff- und Aerosoltherapie, beispielsweise Vernebler; Verdampfer für flüssige Anästhetika; Vernebler, insbesondere Ultraschallvernebler, pneumatische Vernebler; Temperatursonden für Anfeuchter und Vernebler, die Teil von Medizingeräten sind; Anschlussstücke für Anfeuchter und Vernebler, die Teil von Medizingeräten sind; Befestigungsstücke für Anfeuchter und Vernebler, die Teil von Medizingeräten sind; Dauerdrainagesysteme für Dauer-, Wund- und Thoraxdrainage, bestehend aus Vakuumantriebselementen, Druckluftantriebselementen, Vakuumreglern, Druckluftreglern, Sekretflaschen, Halterungen, Fistelindikatoren, Wasservakuummetern und/oder Filtern sowie Zubehör dazu; speziell angepasste Schienen für die Montage von chirurgischen Apparaten und Instrumenten, insbesondere von chirurgischen Absaugvorrichtungen, Drainagesystemen; angepasste Monitorträger, die Teil von Medizingeräten sind; Drahtkörbe; Katheter-Körbe; Infusionsflaschenhalter; Druckluftschläuche [medizinisch]; Absaugbehälter, beispielsweise Sekretflaschen; Masken für die nichtinvasive Beatmung; Anästhesie-Gesichtsmasken; Atemschläuche, insbesondere Schläuche als Zubehör für die Beatmung und Anästhesie; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Kopfbänder für medizinische Gesichtsmasken; Größenschablonen für medizinische Gesichtsmasken; Hakenringe für medizinische Gesichtsmasken; Atemkalkkartuschen; Wärme- und Feuchtigkeitsfilter für Beatmungsgeräte; CO2-Küvetten für die Überwachung des CO2-Gehaltes während der Patientenbeatmung in der Intensivmedizin; Bakterienfilter; Wasserfallen als Teile und/oder Zubehör von medizinischen Geräten; mechanische Filter für Beatmungsgeräte; Atemsystemfilter; Anschlussstücke für Atemsystemfilter; Tubusverlängerungen für Atemschläuche; Atembeutel; Testlungen; Handbeatmungsbeutel; Anfeuchtekammern für Atemschlauchsysteme; Schlauchheizungen die Teil von Medizingeräten sind; Schlauchheizungsadapter die Teil von Medizingeräten sind; Schlauchklammern die Teil von Medizingeräten sind; Abdeckkappen für Wasserfallen, Atemschläuche, Anschlüsse und Anschlussstücke für Atemschläuche; Ventile für Beatmungsgeräte; Schlauchanschlüsse die Teil von Medizingeräten sind; Exspirationsventile die Teil von Medizingeräten sind; Schlauchsysteme bestehend aus Schläuchen für medizinische Zwecke, insbesondere Schläuchen für die Anästhesie, Beatmungsschläuchen und Schläuchen für die medizinische Absaugung, Schlauchadaptern, Ventilen, Anschlüssen und Zubehör; Wasserfallen und Ventile [medizinisch] die mit einer RFID Funktion (Radiofrequenzidentifizierungs-Funktion) ausgerüstet sind; Einweg- und Mehrweg-EKG-Kabel; EKG-Elektroden; SpO2-Sensoren, beispielsweise SpO2-Sensoren für die Pulsoxymetrie, Klebesensoren und Fingersensoren; SpO2-Kabel; Temperatursensoren [medizinisch], beispielsweise Hautsensoren und/oder Einwegsensoren für die Temperaturmessung; Manschetten für die nicht-invasive Blutdruckmessung; Verbindungsschläuche für die nicht-invasive Blutdruckmessung; Sensormanschetten für die nicht-invasive arterielle Druckmessung; Geräte für die invasive Blutdruckmessung; Geräte zur Messung des Herzzeitvolumens; EEG-Elektrodenkabel; EEG- Elektroden; NMT-Adapter [medizinisch]; NMT-Elektrodenkabel [medizinisch]; Nasenkanülen; Atemwegsadapter; Sensoren für Atmungsmechanik; Probengasleitungen [medizinisch]; FiO2-Sensoren; Temperatursensoren, Flow-Sensoren, CO2-Sensoren [medizinisch]; nasale Prongs für Neugeborene und Erwachsene; Medizinische Apparate und Instrumente für die Erstversorgung und Stabilisierung von Neugeborenen; Lagerungshilfen; Inkubatorabdeckungen; Wärmematratzen; Matratzen für medizinische Zwecke; Lufteinlassfilter für Inkubatoren; Irisblenden; angepasste Manschetten für Handdurchgriffsöffnungen für Inkubatoren; Infusionshalter für Inkubatoren; Liegeflächen für Inkubatoren; O2-Verteiler für Inkubatoren; Ejektoren für Inkubatoren; Lufttemperatursensoren für Inkubatoren; Leuchten für die Phototherapie, beispielsweise Leuchtstoffröhren für die Phototherapie; Hauttemperatursensoren und Abdeckungen für Hauttemperatursensoren; Kerntemperatursensoren; Feuchtigkeitspads als Zubehör für Inkubatoren, insbesondere Transportinkubatoren; Rückhaltesysteme zur Verwendung beim Patiententransport und in der Neonatalpflege, nämlich Sicherheitsgurte für Inkubatoren, Krankenbetten und/oder Transportinkubatoren; Apparate und Instrumente für das Patientenmonitoring, insbesondere Patientenüberwachungsapparate, Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Alarmmanagement Systeme für die Patientenüberwachung, bestehend aus Patientenüberwachungsapparaten, Patientenüberwachungsalarmgeräten und/oder Software für Patientenüberwachungsapparaten und Patientenüberwachungsalarmgeräten; Gas-Notfallsignal Monitore für die Überwachung von medizinischen Gasen und Gasinstallationen in Krankenhäusern; klinische Informationssysteme für die Patientenüberwachung, bestehend aus Patientenüberwachungsapparaten und Patientenüberwachungsalarmgeräten; Systeme für das Patientendatenmonitoring, bestehend aus Patientenüberwachungsapparaten und Patientenüberwachungsalarmgeräten; Adapter die Teil von Medizingeräten sind; Patientenüberwachungsapparate, Patientenüberwachungsalarmgeräte und Patientenüberwachungssensoren; Druckminderer als Teil oder Zubehör der vorgenannten medizinischen Apparate und Instrumente; Testsysteme, bestehend aus Prüfgeräten zum Testen der Funktion von medizinischen Geräten, und Analyse- oder Diagnosegeräte für medizinische Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Wasserversorgungseinrichtungen für Krankenhäuser; Leseleuchten zum Einsatz im Krankenhaus
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2016 | 201520368230 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Dezember 2015 | 201520315375 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150583774