302015051278 Logo (DPMA, 28.08.2015)
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Die Deutsche Marke 302015051278 wurde als Bildmarke am 28.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150512788 |
| Registernummer | 302015051278 |
| Anmeldedatum | 28. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
01067 Dresden
DE
Markenvertreter
08485 Lengenfeld
DE
Waren und Dienstleistungen
7
maschinelle Ausrüstung für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau; maschinelle Ausrüstung für das Bauwesen; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Öffnungs- und Schließmechanismen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge und -ausrüstung; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Textil- und Ledernähausrüstung; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Apparate, lnstrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung; Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend die Waren aus den vorstehend genannten Klassen 7, 8, 9, und 11
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2022 | 202200274086 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2016 | 201520325320 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. November 2015 | 201520221592 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150512788