HF Press+LipidTech

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HF Press+LipidTech wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe in schweren Buchstaben #Mathematische Zeichen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150469521
Registernummer 302015046952
Internationale Marke Nr. IR1311598, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 17. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 11. März 2016
Eintragungsdatum 04. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 11. März 2016
Ende Widerspruchsfrist 13. Juni 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Auspressen von Flüssigkeiten aus einem Pressgut; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Maschinen zur Herstellung von Reifen; Extruder; Maschinen zum Pressen von Stoffen; Maschinen zur Gewinnung von Ölen aus Pressgut; Extraktionsmaschinen- und Anlagen; Seiherstäbe; Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie insbesondere Reifen - und Automotive-Industrie; Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten; Abscheider [Maschinen]; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Walzwerke [Maschinen]
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und lnstrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuerungen für Reifenaufbaumaschinen; Steuerungen für Extruder; Steuerungen für Pressen; Steuerungen für Extraktionsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für lnnenmischer; elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact Disc; DV-Discs; CD-ROM; Datenträger mit Software
11 Teile oder Zubehör für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen, nämlich Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten
37 Elektroinstallationsdienste; Installationen und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern
40 Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung oder Eloxieren; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines lngenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Online-Dienste zu technischen Produkten und technischen Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung von lnternetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Webpages, Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Internetseiten; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von lngenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2021 202100023110 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2016 201620419379 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Februar 2016 201520169838 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150469521