SIGNIA

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SIGNIA wurde als Wortmarke am 09.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020150456489
Registernummer 302015045648
Anmeldedatum 09. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 2015
Eintragungsdatum 24. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist 01. Februar 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


91058 Erlangen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Software für Hörgeräte; drahtlose Sende- und Empfangsgeräte, insbesondere für Hörgeräte, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; Batterien; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; Magnetaufzeichnungsträger, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; Datenverarbeitungsgeräte, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; Computer, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; Datenverarbeitungsprogramme, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Datenträger, nicht in Zusammenhang mit Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder Systemen zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum, Luftströmung oder zur Druckluftaufbereitung
10 Schwerhörigenapparate [Hörgeräte]; Hörgeräte; medizinische Geräte zur Verwendung als Hörhilfen; Gehörprothesen; Audiometer; Bestandteile und Teile der vorgenannten Waren sowie Zubehör für die vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2020 201900396490 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2017 201700087397 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Juni 2016 201520245507 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. Februar 2016 201520245507 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. Dezember 2015 201520365768 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2015 201520357620 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2015 201520157477 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150456489