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Die Deutsche Marke T wurde als Wortmarke am 03.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150447072 |
| Registernummer | 302015044707 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Wasch- und Reinigungsmaschinen für den Haushaltsbereich und Gewerbebereich; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente nämlich zur Verwendung in den Bereichen Telekommunikation und Informationstechnologie; elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computerprogramme [gespeichert]; Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware [herunterladbar]; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge; Software für medizinische Apparate und Instrumente
10
ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Analysegeräte für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; ärztliche Apparate und Instrumente zur Überwachung von Patienten und zum Anzeigen von Vitaldaten; medizinische Messgeräte und deren Teile [soweit in Klasse 10 enthalten]
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte
12
Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
28
Spiele, einschließlich Videospiele; Geräte für Spiele
35
Werbung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung; Verkaufsförderung; Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Geschäfts- und Unternehmensführung für Dritte, insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen [auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze], betreffend die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9, 10, 11, 12 und 16; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme- und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Erstellung von Abrechnungen [Büroarbeiten]; Sponsorensuche
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Einziehung von Außenständen [Inkassogeschäfte]; Geldgeschäfte; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; finanzielles Sponsoring; Verrechnung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetze und/oder mittels kontaktloser Datenübertragung
37
Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware; Installation, Reparatur und Wartung von Datenträgern und Datenverarbeitungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Elektrogeräten, Einbruchalarmanlagen, Maschinen
38
Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsmehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Telekommunikationsdienste für Dritte
39
Energieversorgung, nämlich Lieferung und Verteilung von Strom, Gas und Wasser; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Sponsoringveranstaltungen als Unterhaltungsveranstaltungen für kulturelle, sportliche, soziale, ökologische Zwecke; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften im Bereich Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; online angebotene Spieldienstleistungen; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanksoftware; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Durchführung chemischer Analysen sowie technischer Tests und Checks; technische Sicherheitsdienstleistungen, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; technische Überwachung von Industrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften über Computernetze für den Bereich Computervernetzung; Beratung über Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telemetring [Fernablesung von Zählern und Fernmessung] sowie mit Zählerablese-Metering-Systemen und Smart Metering [intelligentes Messen]
44
medizinische Dienstleistungen; Durchführung medizinischer Analysen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Ernährungsberatung
45
Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Gebäudeüberwachung; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich Dienstleistungen eines Detektivs, Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste, Dienstleistungen bezüglich Kinderschutz, Hausbewachungsdienste, persönliche Analyse- und Nachforschungsdienste, persönliche Einkaufsdienste, Networking-Dienste, Schreiben von privaten Briefen, Erinnerungsdienste; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; zivile Schutzdienste; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Entgegennahme von telefonischen und elektronischen Anrufen und Notrufen im Rahmen der Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2024 | 202400239058 | 5a | RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht |
| 13. Mai 2024 | 202400179033 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 16. Januar 2024 | 202300318644 | 5c | RAW: Verfall, verfall-zurueckgenommen |
| 29. September 2023 | 202300318644 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 22. September 2023 | 202300310532 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 09. November 2022 | 202200307671 | 5c | RAW: Verfall, verfall-zurueckgenommen |
| 19. September 2022 | 202200307671 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 29. Februar 2016 | 201520250912 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. September 2015 | 201520151046 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150447072