I Berlin

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel [optische], Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch, Navigationsgeräte für Fahrzeuge, Navigationsinstrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Anrufbeantworter, Scanner; Spiele [Video-] als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Software für Computerspiele; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Mausmatten [Mousepads]; Feuerlöschgeräte; Reflektoren [Reflektstreifen] für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen

16 Papier und Waren daraus, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken [Sets] aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier; Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich nämlich Bierdeckel, Packkartons, Schachteln, Verpackungsschachteln, Plakate, Platzsets, Platzdeckchen, Einpackmaterialien, Untersetzer; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber [Papeteriewaren], Stickers [Papeteriewaren], Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde [gerahmt oder ungerahmt]; Portraits; Eintrittskarten; Fahrkarten; Etiketten [nicht aus Textilstoff]; Bücher; Notizbücher; Bucheinbindungen; Plakate; Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Blöcke, Briefpapier; Aktenordner; Alben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Farbkästen [Schülerbedarf]; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel], insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis, Stempel, Haftnotizzettel, Kalender, Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte, Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel [Heftzwecken], Bleistifthalter, Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch], Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate], insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung, Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Folien, Taschen und Beutel; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel aus Papier; Lätzchen aus Papier; Küchentücher aus Papier; Küchenpapier zu Reinigungszwecken

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Lederetuis, Ledergurte, Lederboxen, Lederriemen, Lederbeutel, Lederkoffer; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Schulranzen; Rucksäcke; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Einkaufstaschen, Handtaschen, Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Brieftaschen, Kindertragetaschen, Babytragetücher, Geldbeutel, Schlüsseletuis; Regenschirme; Regenschirmgriffe; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren

21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche, insbesondere Vasen, Blumentöpfe, Abfalleimer, Becher, nicht aus Edelmetall; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], insbesondere Abwaschbürsten, Besen, Zahnbürsten; Zahnputzbecher; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, insbesondere in Form von Reinigungs-, Staub-, Wisch-und Putztüchern, Putzlappen, Bodenwischtücher; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Partyartikel; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner; Korkenzieher; Kuchenformen; Brotbretter; Salz- und Pfefferstreuer; Brotkästen; Butterdosen; Bügelbretter mit Bügelbrettbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Trinkgläser, soweit in Klasse 21 enthalten; Flakons, nicht aus Edelmetall; Parfümzerstäuber; nicht elektrische Bohnerapparate und Fußbodenreinigungsgeräte; Babybadewannen [tragbar]; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Schuhanzieher; Wäscheklammern; Seifendosen; Gießkannen

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Trikots, Hemden, Hosen, Mäntel, Jacken, Trainingsjacken, Kinderbekleidung, Babywäsche; Regenbekleidung, insbesondere Regenjacken, Gummistiefel; Pullover; Röcke; Anzüge; Bademäntel; Badehosen; Badeanzüge; Schlafanzüge; Krawatten; Strümpfe; Socken; Strumpfhosen; Unterwäsche; BHs; Shorts; Unterhosen; Bodies; Schürzen; Schweißbänder; Halstücher; Lätzchen [nicht aus Papier]; Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Sandalen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppchen, Baseballcaps, Mützen, Hüte; Handschuhe [Bekleidung]; Finger- und Fausthandschuhe; Ohrenschützer [Bekleidung]; Schals; Gürtel [Bekleidung]; Sportbekleidung; Radfahrerbekleidung; Faschings-, Karnevalskostüme

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brettspiele; Ballspiele; Spielzeug; Plüschtiere und Puppen, soweit in Klasse 28 enthalten; Gesellschaftsspiele, insbesondere Kartenlegespiele [Memories], Kartenspiele, Puzzles, Marionetten; Murmeln; Mobiles [Spielwaren]; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards; Scherzartikel; Party-Artikel aus Papier, nämlich Luftschlangen und Konfetti; Schneekugeln; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren], soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Babyrasseln; Bauklötze [Spielwaren]; Drachen; Faschingsmasken; Schaukelpferde

34 Tabak; Raucherartikel; Zigaretten; Streichhölzer; Feuerzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150401757
Registernummer	302015040175

Anmeldedatum	16. Mai 2015
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 2015
Eintragungsdatum	30. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 2016
Ablaufdatum	31. Mai 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. August 2023	202300247066	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 2016	201520258108	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2015	201520087589	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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