1 – Infos zur Marke Nr 3020150400955 (DPMA, 12.05.2015)

Waren und Dienstleistungen

7 Wasch- und Reinigungsmaschinen für den Haushaltsbereich und Gewerbebereich; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; elektrotechnische Geräte, Apparate und Instrumente; elektrische Geräte, Apparate und Instrumente zur Übermittlung von Befehlen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten]; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Computerprogramme [gespeichert]; Computer-Software, einschließlich Computerspielsoftware [herunterladbar]; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Bauteile für Kraftfahrzeuge; Software für medizinische Apparate und Instrumente

10 ärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Analysegeräte für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; ärztliche Apparate und lnstrumente zur Überwachung von Patienten und zum Anzeigen von Vitaldaten; medizinische Messgeräte und deren Teile [soweit in Klasse 10 enthalten]

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte

12 Teile von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten, nämlich elektronisch geregelte oder gesteuerte und stromversorgte Geräte als Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich elektrische Rückfahrwarngeräte für Kraftfahrzeuge, elektrische Schiebedächer für Kraftfahrzeuge und Subsysteme für Kraftfahrzeugsitze, Sicherheitssysteme als Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und - anlagen, Armaturen- und Instrumententafeln für Kraftfahrzeuge, Cockpits und Cockpitmodule für Kraftfahrzeuge, Nutzererkennungs- und Nutzerunterscheidungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren zur Vernetzung der vorstehend genannten Waren und zum Zwecke des Datenaustausches

16 Druckereierzeugnisse; Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]

28 Spiele, einschließlich Videospiele, ausgenommen Modellfahrzeuge; Geräte für Spiele

35 Werbung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung; Verkaufsförderung; Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; kaufmännische Geschäfts- und Unternehmensführung für Dritte, insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen [auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze], betreffend die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9, 10, 11, 12 und 16; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme- und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Erstellung von Abrechnungen [Büroarbeiten]; Sponsorensuche

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Einziehung von Außenständen [Inkassogeschäfte]; Geldgeschäfte; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; finanzielles Sponsoring; Verrechnung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetze und/oder mittels kontaktloser Datenübertragung

37 Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware; Installation, Reparatur und Wartung von Datenträgern und Datenverarbeitungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Elektrogeräten, Einbruchalarmanlagen, Maschinen

38 Telekommunikation; Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Auskünfte über Telekommunikation; Telekommunikationsmehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Telekommunikationsdienste für Dritte

39 Energieversorgung, nämlich Lieferung und Verteilung von Strom, Gas und Wasser; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Sponsoringveranstaltungen als Unterhaltungsveranstaltungen für kulturelle, sportliche, soziale, ökologische Zwecke; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften im Bereich Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; online angebotene Spieldienstleistungen; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanksoftware; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Durchführung chemischer Analysen sowie technischer Tests und Checks; technische Sicherheitsdienstleistungen, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; technische Überwachung von lndustrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Dienstleistungen eines lngenieurs; Online-Dienste, nämlich Erteilung von Auskünften über Computernetze für den Bereich Computervernetzung; Beratung über Computerhardware, Computersoftware und Datenbanken; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telemetring [Fernablesung von Zählern und Fernmessung] sowie mit Zählerablese-Metering-Systemen und Smart Metering [intelligentes Messen]

44 medizinische Dienstleistungen; Durchführung medizinischer Analysen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Ernährungsberatung

45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Gebäudeüberwachung; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich Dienstleistungen eines Detektivs, Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste, zivile Schutzdienste, Hausbewachungsdienste, Nachforschungen über Personen, personenbezogene Einkaufsdienste, Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Führen der persönlichen Korrespondenz für Dritte, persönliche Erinnerungsdienste in Bezug auf künftige wichtige Termine und Veranstaltungen; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; zivile Schutzdienste; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Entgegennahme von telefonischen und elektronischen Anrufen und Notrufen im Rahmen der Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150400955
Registernummer	302015040095
Internationale Marke	Nr. IR1295472, 15. Oktober 2024

Anmeldedatum	12. Mai 2015
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2015
Eintragungsdatum	09. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist	09. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2016
Ablaufdatum	31. Mai 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2017	201700252073	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
30. August 2017	201520230692	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
05. Februar 2016	201520230692	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. September 2015	201520085778	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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