DELUXE Logo (DPMA, 21.05.2015)
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Die Deutsche Marke DELUXE wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Überschneidende Buchstaben #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150399817 |
| Registernummer | 302015039981 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Babykost; Nahrungsergänzungsmittel; mineralhaltige Ergänzungsmittel; vitaminhaltige Ergänzungsmittel
29
Fleisch und Fleischwaren; Fisch und Fischwaren; sonstige Meeresfrüchte [nicht lebend] und Waren daraus; Geflügel und Geflügelprodukte; Wild und Wildwaren; Wurst und Wurstwaren; Weich- und Schalentiere [nicht lebend] und Waren daraus; Fleisch- , Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte; Obst und Gemüse, auch süß und/oder sauer eingelegt und/oder geschnitten und/oder in Form von Salaten; Obst- und Gemüsemark; Kartoffelprodukte aller Art [soweit in Klasse 29 enthalten]; sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, verarbeitete Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche [soweit in Klasse 29 enthalten]; Eier, Milch und Milchprodukte [soweit in Klasse 29 enthalten], Butter; Käse und Käseprodukte; Sahne; Joghurt; Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke; Desserts auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle; Speisefette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips; Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Kartoffeln, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse [soweit in Klasse 29 enthalten]; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, allein oder im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Waren [soweit in Klasse 29 enthalten]
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee- Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Cerealien; Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Süß- und Zuckerwaren [auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen]; Schokolade und Schokoladenwaren; Pralinen; Speiseeis; Pudding; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Speisestärke; Salz; Senf; Mayonnaise; Ketchup; Essig; Saucen [Würzmittel]; Salatsaucen; Gewürze; Gewürzextrakte; getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzafertiggerichte; Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis [soweit in Klasse 30 enthalten]; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, allein oder im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Waren [soweit in Klasse 30 enthalten]
31
frisches Obst und Gemüse; Nüsse
32
Biere; alkoholfreies Bier; Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], soweit in Klasse 33 enthalten; Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2023 | 202300025917 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juli 2020 | 202000224199 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Oktober 2017 | 201700172538 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Mai 2017 | 201520080145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150399817