302015035591 – Infos zur Marke Nr 3020150355917 (DPMA, 22.04.2015)

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Die Deutsche Marke 302015035591 wurde als Bildmarke am 22.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020150355917
Registernummer	302015035591

Anmeldedatum	22. April 2015
Veröffentlichungsdatum	03. Juli 2015
Eintragungsdatum	03. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist	03. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist	05. Oktober 2015
Ablaufdatum	30. April 2025

Markeninhaber

Refresco Nord GmbH

41061 Mönchengladbach
DE

Markenvertreter

Hogan Lovells International LLP

20095 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

30 Tee; nicht medizinische Kräutertees; Teegetränke; Erfrischungsgetränke auf Teebasis; Erfrischungsgetränke mit Teeextrakt; Eistee; pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle

32 Mineralwässer; Quellwässer; Tafelwässer; kohlensäurehaltige Wässer; andere alkoholfreie Getränke; Erfrischungsgetränke wie etwa Brause- und Obstgetränke [alkoholfrei] und Limonaden; Mineralgetränke; aromatisierte Mineralwässer; fruchtsaftversetzte Mineralwässer; Apfelschorle; Fruchtgetränke [alkoholfrei]; Fruchtsäfte; diätetische alkoholfreie Getränke nicht für medizinische Zwecke; Sirupe; andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juli 2023	202300233243	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2023	202300149930	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2018	201800074124	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2015	201520087839	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Juni 2015	201520041953	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen