RheinChemie Additives Logo (DPMA, 20.03.2015)
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Die Deutsche Marke RheinChemie Additives wurde als Wort-Bildmarke am 20.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150332410 |
| Registernummer | 302015033241 |
| Internationale Marke | Nr. IR1292908, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 20. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
50569 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, technische und landwirtschaftliche Zwecke, nämlich zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Veredelung in der Gummi-, Kabel-, Kunststoffindustrie sowie zur Herstellung, Bearbeitung und Verarbeitung von Regenerat aus Naturkautschuk und synthetischem Kautschuk; chemische Erzeugnisse als Trennmittel zur Verhinderung des Anklebens klebriger Massen sowie Formstreichmittel bzw. Formausspritzmittel und -massen zur Verwendung in der kautschuk- und kunststoffverarbeitenden Industrie; Lichtschutzmittel (chemisches Erzeugnis) als Zusatzmittel zu Kunststoffen und Kautschuken; Flammschutzmittel (chemisches Erzeugnis) für Kautschuk und Kunststoffe; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Lösungen, Emulsionen und Pasten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische und landwirtschaftliche Zwecke sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke zur Herstellung von Reinigungsmitteln, Waschmitteln, Fettentfernungsmitteln, Korrosionsschutzmitteln, Wasserbehandlungsmitteln, Düngemitteln, Kosmetika und pharmazeutischen Erzeugnissen; chemische Erzeugnisse zur Benutzung von Tonern, Dispergiermitteln, Gefrierpunktreduktionsmitteln, Komplexiermitteln, Materialschutzmitteln, Viskositätsreduktionsmitteln, Abbindeverzögerugsmitteln, Kristallwachstumsveränderungsmitteln, Trockenmitteln, Stabilisierungsmitteln für Bleichmittel, galvanischen Stabilisierungsmitteln, Weichmacher für gewerbliche Zwecke, Belagsverhinderern, Wachstumsförderungsmitteln, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Härte- und Lötmittel; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Treibmittel für natürlichen oder künstlichen Kautschuk und Kunststoffe; Mittel zur Verbesserung der Haftfähigkeit zwischen Metall und Gummi (chemisches Erzeugnis); Aktivkohle; chemisch synthetisiertes ÖI für die Herstellung von Gummiwaren; chemische Füllstoffe (Additive) für die Herstellung von Gummimischungen und/oder Kunststoffmischungen; chemische Füllstoffverstärker; chemische Füllstoffmassen; chemische Füllstoffdispergiermittel sowie Treibmittel für die Herstellung poröser Kautschukmassen; chemische Erzeugnisse für die Mineralölindustrie, nämlich Additive zur Verbesserung der Fließfähigkeit, Filtrierbarkeit und teilweisen Reduzierung des Stockpunktes bei Schmierölen und Treibstoffen, Zusatzstoffe für Schmiermittel, nämlich Stockpunktverbesserer, Alterungsschutzmittel, Schmierfähigkeitsverbesserer
2
Farben; Farbstoffe; Färbemittel; Pigmente; Firnisse; Lacke; Bindemittel für Anstrichfarben; Kunststoffpigmente; Druckertinte; Toner; Korrosionsschutzmittel; natürliche Harze im Rohzustand
3
Glanzmittel; Reinigungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kosmetika; Öle und Fette für kosmetische Produkte
4
ÖIe für technische Zwecke
17
Gummi und Gummiersatzstoffe, nämlich elastomere Kunststoffe und synthetische Kautschuke; Faktis (Kautschuk); Regenerate, nämliche Rohstoffe aus unvernetzten Elastomeren, Kunststoffen, vulkanisiertem Natur- oder Synthesekautschuk, Silikonkautschuk, chlor- oder fluorhaltigen Elastomeren und Thermoplasten; Kunststoffschaummassen; Kunststoffe auf Basis härtbarer und thermoplastischer Rohstoffe in Form von Pulvern und Granulat; Kunststoff-Schäume; Dichtungs-, Packungs- und lsoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; chemisch synthetisiertes ÖI zu lsolierzwecken (Isolieröle) als Ersatz für Schmieröle
19
Baustoffe, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2015 | 201520093577 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2015 | 201520028794 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150332410