302015032691 – Infos zur Marke Nr 3020150326917 (DPMA, 23.03.2015)

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Die Deutsche Marke 302015032691 wurde als Bildmarke am 23.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020150326917
Registernummer	302015032691

Anmeldedatum	23. März 2015
Veröffentlichungsdatum	03. Juli 2015
Eintragungsdatum	02. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist	03. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist	05. Oktober 2015
Ablaufdatum	31. März 2025

Markeninhaber

Ltd. Shanghai Kangdian Industrial Co.

Shanghai
CN

Markenvertreter

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Fleckenentferner; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Abbeizmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Parfüms; Kosmetika

21 Flaschen; Töpfe; Tassen; Behälter für Haushalt oder Küche; Glasampullen; Isolierflaschen; Kannen und Krüge; Küchengefäße; Feldflaschen; Haushaltsgeräte; Wasserkessel, nicht elektrisch; Trinkgefäße; Siebe; Siebe für Haushaltszwecke; Speiseeisgeräte

29 Gemüsesalat; Fruchtsalat; Obstkonserven; Fischkonserven; Fleischkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte; Gelees für Speisezwecke; kandierte Früchte

30 Kakao; Getränke auf der Basis von Tee; Tee; Palmzucker; Bonbons; Schokolade; Honig; Kuchen; Eiscreme

35 Werbung; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Schaufensterdekoration; Fernsehwerbung; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. August 2020	201520086279	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Januar 2016	201520350649	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2015	201520086279	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. Juni 2015	201520019967	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen