302015032691

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015032691 wurde als Bildmarke am 23.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150326917
Registernummer 302015032691
Anmeldedatum 23. März 2015
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2015
Eintragungsdatum 02. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2015
Ablaufdatum 31. März 2025

Markeninhaber

Ltd. Shanghai Kangdian Industrial Co.

Shanghai
CN

Markenvertreter

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Fleckenentferner; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Abbeizmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Parfüms; Kosmetika
21 Flaschen; Töpfe; Tassen; Behälter für Haushalt oder Küche; Glasampullen; Isolierflaschen; Kannen und Krüge; Küchengefäße; Feldflaschen; Haushaltsgeräte; Wasserkessel, nicht elektrisch; Trinkgefäße; Siebe; Siebe für Haushaltszwecke; Speiseeisgeräte
29 Gemüsesalat; Fruchtsalat; Obstkonserven; Fischkonserven; Fleischkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte; Gelees für Speisezwecke; kandierte Früchte
30 Kakao; Getränke auf der Basis von Tee; Tee; Palmzucker; Bonbons; Schokolade; Honig; Kuchen; Eiscreme
35 Werbung; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Schaufensterdekoration; Fernsehwerbung; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. August 2020 201520086279 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Januar 2016 201520350649 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2015 201520086279 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. Juni 2015 201520019967 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150326917

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