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Die Deutsche Marke MI TV wurde als Wortmarke am 10.04.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150320137 |
| Registernummer | 302015032013 |
| Anmeldedatum | 10. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2015 |
| Ablaufdatum | 30. April 2034 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fernsehempfangsgeräte; Audioelektronik-Komponenten, nämlich Surround-Sound Systeme; LED-Displays; Computerbildschirme; 3D-Brillen; Kopfhörer; Headsets; Lautsprecher; Audio-Empfänger; Video-Empfänger; Mikrofone; Fernbedienungen; DVD-Player; Computerhardware und Software für den Empfang, die Konvertierung, die Übertragung, das Streaming und das Überprüfen von Audio, Video, Fernsehen, Filmen, Fotografien und anderen digitalen Bildern, und anderer multimedialer Inhalte; Computerhardware und Software für die Steuerung des Betriebs von Audio- und Videogeräten und für das Ansehen, das Suchen und/oder die Wiedergabe von Audio, Video, Fernsehen, Filmen, Fotografien und anderen digitalen Bildern, und anderer multimedialer Inhalte; Computerhardware und Software für den Zugang zu und zur Ansicht von interaktiven Fernsehprogrammführern über globale Computernetzwerke, Drahtlosnetzwerke und elektronische Kommunikationsnetze; Computersoftware für die ferngesteuerte Programmierung von Audio- und Videogeräten über globale Computernetzwerke, drahtlose Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetze; Computerhardware und Peripheriegeräte; Hardware und Peripheriegeräte für Computernetzwerke; digitale Set-Top-Boxen; Diaprojektoren; Computerspielprogramme; herunterladbare Musikdateien; herunterladbare Bilddateien; Bildschirme für Fotogravur; CD-Spieler; Akustikkoppler
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Fernseh-Ausstrahlung; Video-Ausstrahlung; Rundfunkübertragungsdienstleistungen; Fernsehübertragungsdienstleistungen; Videoübertragungsdienstleistungen; Ausstrahlung von Programmen über ein globales Computernetzwerk; Streaming von Audio- und Videoinhalten im Internet; Bereitstellung von Zugang zu Telekommunikationsnetzen; elektronische Datenübertragung über globale Computernetzwerke, Drahtlosnetzwerke und elektronische Kommunikationsnetze; Fernsehausstrahlungs- und Fernsehübertragungsdienstleistungen mit interaktiven Fernsehfunktionen, die es Nutzern erlauben, Audio- und Videodateien, Fotografien, Bilder und andere multimediale Inhalte mit und zwischen verschiedenen Computern, Set-Top-Boxen und anderen audiovisuellen Geräten anzusehen und auszutauschen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetzwerk; Telefonkonferenzdienstleistungen; Bereitstellung von Zugang zu globalen Computernetzwerken; Bereitstellung von Zugang zu Datenbanken; Übermittlung digitaler Dateien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202300155606 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juli 2022 | 202200232955 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 12. Februar 2018 | 201800043805 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2016 | 201520159330 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juli 2015 | 201520021481 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150320137