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Die Deutsche Marke DAS BESTE HAT SYSTEM wurde als Wortmarke am 16.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150317276 |
| Registernummer | 302015031727 |
| Anmeldedatum | 16. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. August 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich abrasive Teilchen und/oder Wirkstoffe enthaltende Flüssigkeiten, Pulver und Gase zur Verwendung bei der Ultraschallbehandlung von Geweben; chemische Erzeugnisse und chemische Präparate zur Verwendung in der medizinischen- und veterinärmedizinischen Diagnostik; chemische Präparate für medizinische und dentalmedizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere zur Verwendung im dentalen Bereich; Paradentosebehandlungsmittel zur Verwendung im dentalen Bereich; Desinfektionsmittel, insbesondere zur Verwendung in Kliniken, Praxen und Labors; abrasive Medien (Schleifmittel) zur Verwendung in der Medizin, Zahnmedizin und Zahntechnik; Desinfektions- und Reinigungsmittel für Kamerahandstücke; Flüssigkeiten zur Reinigung und Desinfektion von Ultraschall-Behandlungsgeräten und Ultraschall-Behandlungswerkzeugen
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Vakuumiergeräte zum Evakuieren von Beuteln; Geräte zum Verschließen von Beuteln; Folienschweißgeräte; Maschinen zum Etikettieren von Beuteln; Gelenkverbindungen und Ventile als Teile von Maschinen; Kompressoren; Vakuumpumpen; kombinierte Druckluft/Vakuumgeräte; schwingungsdämpfende Lagerelemente für Kompressoren und Vakuumpumpen; Anschlussarmaturen für Kompressoren und Vakuumpumpen; Ventile und Schalldämpfer für Druckluft und Vakuumgeräte; Flüssigkeitsabscheider; Feststoffabscheider; Maschinen zum Spülen und Waschen von ärztlichen und zahnärztlichen Instrumenten
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Computersoftware für medizinische und dentalmedizinische Zwecke, insbesondere Software zur Verwendung mit Steuerungen, Software zur Bildbearbeitung, Software auf dem Gebiet der medizinischen Bilderfassung und Bildauswertung, Software zur Diagnose von Krankheiten, Software zur Verwendung in der zerstörungsfreien Materialprüfung, Software zur Verwendung in Arztpraxen, Treiber-Software; Schnittstellensoftware zur Koppelung verschiedener Standard-Software mit unterschiedlichen peripheren Geräten; Bilderfassungs- und Bildverarbeitungssoftware für Kamerahandstücke; Geräte zum Kontrollieren der Keimfreiheit von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen lnstrumenten und Apparaten; Druckmessgeräte; Steuerungen; Schaltschränke; Entwicklungsgeräte für fotografische Filme und Papiere; Tageslichtkammern zum Handhaben von fotografischen Filmen und Papieren; Batterieladegeräte; Teile und Ersatzteile von Kamerahandstücken, nämlich Objektive, Prismen und elektronische Komponenten; Messgeräte zur Verwendung im medizinischen, insbesondere dentalmedizinischen Bereich; Drucker zur Beschriftung von Röntgenfilmen
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche lnstrumente und Apparate, nämlich Ultraschall-Behandlungsgeräte, Ultraschall-Werkzeuge, Ultraschall-Handstücke; Geräte zur Verwendung im medizinischen, insbesondere dentalmedizinischen Bereich, insbesondere Wurzelkanal-Spülgeräte; medizinische und dentalmedizinische Geräte zur Aufzeichnung, Erfassung, Auswertung und Wiedergabe von Bildem; Bildwandler und Bildplatten für medizinische und dentalmedizinische Zwecke; sterile Hüllen für Bildwandler und Bildplatten für medizinische und dentalmedizinische Zwecke; elektronische Röntgenkameras; Bildwandler für elektronische Röntgenkameras; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Scanner zum Abtasten medizinischer und dentalmedizinischer Röntgenfilme und Bildplatten; Röntgenfilmentwicklungsmaschinen für medizinische und dentalmedizinische Zwecke; Saughandstücke für medizinische Zwecke; Saugkanülen; dentale, medizinische und veterinärmedizinische Kamerahandstücke sowie deren Teile und Ersatzteile, nämlich Gehäuse, Gehäuseteile, Spiegel und Bildwandler; sterile oder sterilisierbare Hüllen zur Verwendung mit den vorgenannten Handstücken; Filter für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Zwecke; Kanülen; Saugablagen, Instrumentengreifzangen, Absauggeräte, Spül- und Kühlgeräte, Paradentosebehandlungsgeräte jeweils als Teile von ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Apparaten bzw. als Teile eines Zahnarztstuhles
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Sterilisierapparate; Wassersterilisierapparate; Desinfektionsgeräte; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Desinfektionsapparate; Geräte zum Desinfizieren chirurgischer, ärztlicher, zahn- und tierärztlicher Instrumente und Apparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungsgeräte und Wasserleitungen; Luftabsauggeräte; Beleuchtungsgeräte; Trockner; Luft-Trocknungsgeräte; Luftreinigungsgeräte; Geräte zur Desinfektion von Leitungen und Arbeitsplätzen; Keimfilter; Filter, Filtereinheiten und Siebe als Teile von Abflussanlagen, elektrische Steckverbinder
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Reparatur und Wartung von Kompressoren und Vakuumpumpen, Geräten zum Entwickeln von fotografischen Filmen und Papieren, Flüssigkeitsabscheidem und Feststoffabscheidern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2021 | 202100197721 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2018 | 201800014251 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2017 | 201700047107 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2016 | 201520165216 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juli 2015 | 201520007433 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150317276