SOTECH Logo (DPMA, 20.02.2015)
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Die Deutsche Marke SOTECH wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150127574 |
| Registernummer | 302015012757 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
33775 Versmold
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall, Pfosten aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Handtuchspender aus Metall, Puffer aus Metall, Türfeststeller aus Metall; Besatz für Möbel, Fenster und Türen aus Metall; Ringe, Rollen, Schienen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Metallprofile; Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; Befestigungskeile, Befestigungslaschen und Bolzen aus Metall; Dübel und Stifte aus Metall; Eckschienen aus Metall; Fensterbänder aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterfeststeller aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterrahmen und Türrahmen aus Metall; Fensterriegel aus Metall; Fensterrollen aus Metall; Randleisten für Gesimse und Gesimse aus Metall; Metallgitter; Tür- und Fenstergriffe aus Metall; Jalousien aus Metall; Riegel (aus Metall); Schlösser (aus Metall); Schlüssel; Schrauben aus Metall; Muttern aus Metall; Spannflügel (Schlosserwaren, Kleineisenwaren); Bandstahl; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Möbelscharniere aus Metall; Gelenkverbindungen für Möbel aus Metall; Öffnungsbegrenzer (Schlosserwaren, Kleineisenwaren) für Klappen; Schließer (Schlosserwaren, Kleineisenwaren); Schnäpper aus Metall; Klappenhalter für Möbel aus Metall; Klappenstützen für Möbel aus Metall, Führungsmechanismen für Klappen aus Metall; Bremsen für Klappen aus Metall; Verbindungsteile aus Metall; Adapter aus Metall
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Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeblöcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Handtuchhalter (Möbel); Beschläge und Besatz (nicht aus Metall) für Möbel; Raffhalter für Gardinen (nicht aus Metall und nicht aus Textilien); Gardinenhaken; nicht aus Metall bestehende Zubehörteile für Möbel, nämlich Ringe, Rollen, Schienen, Möbelscharniere, Gelenkverbindungen, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper, Klappenhalter, Klappenstützen, Führungsmechanismen für Klappen, Bremsen für Klappen, Verbindungsteile, Adapter
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Dienstleistungen einer Import- und Exportagentur; Werbung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, und Zusammenstellen von Waren für Dritte in den Bereichen: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Metallwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall und nicht aus Metall, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall sowie Möbelteile und Möbelzubehör aus Metall und nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2016 | 201620382922 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2016 | 201520122279 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Juni 2015 | 201500071804 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150127574