FS FRÄULEIN SPITZ Logo (DPMA, 30.01.2015)
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Die Deutsche Marke FS FRÄULEIN SPITZ wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150107425 |
| Registernummer | 302015010742 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
24937 Flensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Potenzmittel, medizinische Sexualhilfsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten, Erotikmittel, nämlich Gleitgele, Orgasmuscreme, -Sprays und -Gele, hygienische Gleitmittel
10
Vibratoren, hygienische Gummiwaren, Präservative, Sexualhilfsmittel und Mittel zur Steigerung der sexuellen Stimulanz, soweit in Klasse 10 enthalten, Massagegeräte zur Schönheitspflege, Massagegeräte, elektrisch oder nicht elektrisch; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene
25
Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Reizwäsche, Dessous, Bekleidungsstücke aus Lack, Leder und Lederimitat, soweit in Klasse 25 enthalten; Damen- und Herrenschuhe, Kopfbedeckungen
35
telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme; Online-Werbevermarktung; Online-Marketing; Newsletter-Marketing; Direct-Marketing; Newsletter-Vermarktung; Zusammenstellung, Systematisierung, Pflege und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen für Produkte im Erotikbereich; Versandhandelsdienstleistungen für Produkte im Erotikbereich; Onlinehandelsdienstleistungen für Produkte im Erotikbereich; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Onlinehandelsdienstleistungen für: ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcremes [kosmetisch], Hautpflegemittel [kosmetisch], Öle für Körper- und Schönheitspflege, Massageöle, Massage-Fluids, -Gels und -Lotionen, Parfümeriewaren, pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere Aphrodisiaka, Gleitmittel, Gleitöle, Gleitcremes und Gleitgele, Kontrazeptiva, potenzsteigernde Präparate zur äußerlichen und innerlichen Anwendung [Potenzmittel], elektrische und elektronische Massagegeräte, elektrische und elektronische Vibromassagegeräte, Vibratoren, Massagestäbe mit und ohne Motor, Massagegeräte, Massagekugeln, medizinische und hygienische Gummiwaren, Präservative [Kondome], Sexualpartnerprodukte und Hilfsmittel [erektions- und orgasmusfördernde Artikel und Vorrichtungen] aus [Edel-] Metall, Glas, Silikon und anderen Kunststoffen, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen, erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper, Massagegeräte zur Schönheitspflege, erotische Spiele und Spielzeuge für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren, Bekleidungsstücke, insbesondere Bodysuits, Büstenhalter, Dessous, Reizwäsche, Damen- und Herrenunterwäsche, Accessoires für erotische Partnerspiele
38
telefonische Hotlinedienste, nämlich datenverarbeitungsgeschützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise, Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Telekommunikation, Telekommunikation durch faseroptische Netzwerke, Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Verbreitung von Bildern und/oder Informationen auch über lokale und globale Computernetzwerke für Dritte, Einstellen von Internet(Werbe-)Seiten in Suchmaschinen für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs von Informationen im Internet; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2015 | 201520076233 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Mai 2015 | 201500053762 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150107425