302015010243 Logo (DPMA, 24.01.2015)
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Die Deutsche Marke 302015010243 wurde als Bildmarke am 24.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150102431 |
| Registernummer | 302015010243 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
10623 Berlin
DE
Markenvertreter
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Filtrieren, Sieben und Klassieren, insbesondere von Feststoffen, Flüssigkeiten und Gasen und deren Gemischen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abscheider [Maschinen]; Aschensiebe [Maschinen]; Bergbaumaschinen; Brauereimaschinen; Drainagemaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtriermaschinen; Getreidereinigungsmaschinen; Pressfilter; automatische Reiniger; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Luftfilter für Druckluftpumpen und Turbinen für Motoren oder Maschinenteile; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter für Heizungsgeräte; Filter für Lüftungsgeräte; Filter zur Luftreinigung; Filter für Wasserreiniger; Filter für Industrie und Haushalt; Filterkartuschen; Filtermembranmodule zur Verwendung bei der Filterung von Getränken, Trinkwasser, Industrieabwässern, kommunalen Abwässern und Abwässer; Filter für allgemeine gewerbliche Zwecke zur Ölreinigung zur Verwendung in Schmier- und Hydrauliksystemen; Filter für Druckluft und Gas für gewerbliche und nicht gewerbliche Zwecke; Filterpatronen für allgemeine gewerbliche Zwecke; Filtrationselemente und -gehäuse; Filtriergeräte für Aquarien; Flüssigkeitsfilterpatronen zur gewerblichen und chemischen Filtration; Luftfilter [Klimatisierung]; Luft- und Wasserfilter für Industrieanlagen; Luftfilter für Druckluftpumpen und Turbinen in Luftfilteranlagen; Flüssigkeitsfilter, Dampffilter, Vorfilter und Entlüftungsfilter zur Verwendung in der Getränkeindustrie; Gas- und Flüssigkeitsfilter für Kompressoren und Turbinen; Hochleistungsfilter zur Klimatisierung; Hochleistungsfilter für die Wasserreinigung [ausgenommen Maschinen]; Luftfilter für Klimaanlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Ölfilter, insbesondere Filtermedien für allgemeine gewerbliche Zwecke zur Ölreinigung in Industrieanlagen; Öl- und Gasfilter für gewerbliche Zwecke; Öl- und Gasfilter zur gewerblichen Nutzung in Kompressoren und Turbinen und in der chemischen Prozessindustrie; Staubfilter; Trinkwasserfilter; Warmwasserbereiter [Apparate]; Wasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserreinigungsgeräte mit Filtermedien zum Entfernen von Feststoffen, Farben sowie Geschmacks- und Geruchsstoffen aus Wasser; als Zubehör für Maschinen vermarktes Filter für allgemeine gewerbliche Zwecke zur Beseitigung von Partikeln aus Wasser oder Industrieflüssigkeiten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]
40
Erdölverarbeitung, insbesondere Erdölfiltrierung und -reinigung; Gebäudeentfeuchtung; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Luftreinigung; Luftverbesserung; Regenerierung von Wasser; Vermietung von Wasseraufbereitungsgeräten; Vermietung von Luftreinigungsapparaten; Wasseraufbereitung; Wasserreinigung; Wasserreinigung vor Ort; Wasserbehandlung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen von Ingenieuren; vorgenannte Dienstleistungen auch in Bezug auf Geräte und Maschinen zur Filterung, Reinigung, Sieben und Klassierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2015 | 201520102701 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juni 2015 | 201500051417 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150102431