EIZ

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EIZ wurde als Wort-Bildmarke am 17.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150060925
Registernummer 302015006092
Anmeldedatum 17. Februar 2015
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2015
Eintragungsdatum 30. Mai 2015
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2015
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Desserts auf Milchbasis; Eiscremeshakes
30 Eis für Speisezwecke; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiscreme; Eiscreme auf Jogurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme mit Früchten; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscremedesserts; Eiscremegetränke; Eiscremekonfekt; Eiscrememischungen; Eiscremetorte; Eiscremetüten; Eisdesserts; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eishörnchen; Eiskaffee; Eiskonfekt; Eiskrem; Eistüten; Fruchteiscreme; Gefrorener Jogurt [Speiseeis]
43 Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Dezember 2015 201520080390 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Mai 2015 201500057995 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150060925