302015000871 Logo (DPMA, 06.02.2015)
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Die Deutsche Marke 302015000871 wurde als Bildmarke am 06.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Quadrilaterale mit Linien #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150008710 |
| Registernummer | 302015000871 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
57439 Attendorn
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Metallrohre; Wasserleitungen aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Abzweigrohre aus Metall; Flanschen (Schellen) aus Metall; Rohrverbindungsstücke und Befestigungsmaterial aus Metall für Rohrleitungen in Wasserleitungsanlagen, Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie in Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und in Heizungs- und Kühlungsanlagen für Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und in der Betonkernaktivierung sowie in Fernwärmeversorgungs-, Gas-, Flüssiggas-, Heizöl-, Feuerlösch-, Sprinkler-, Druck-luft-, Solar-, Industrie-, Kühlwasser-, Vakuumröhren- und Niederdruckdampfanlagen; Verschlusskappen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Rückstausicherungen (Teile von Rohren) überwiegend aus Metall für Grundleitungen; Klemmverbinder aus Metall für Kunststoffrohre; Montagegestelle aus Metall (als Baumaterial) für die sanitäre Vor- und Inwandtechnik in Trockenbauweise sowie für die sanitäre Vorwandtechnik in Nassbauweise; Betätigungsplatten aus Metall (als Baumaterial) für Unterputz-Spülkästen und Urinale; Roste aus Metall für Boden-, Bad-, Balkon und Terrassenabläufe; Duschrinnen (Bodenabläufe) aus Metall und Roste aus Metall für Duschrinnen; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Bodenabläufe mit und ohne Rückstausicherungen sowie Bad-, Balkon-, Terrassenabläufe, als Baumaterial aus Metall
7
elektrisch und batteriebetriebene maschinelle Presswerkzeuge für das Verpressen von Rohrleitungsverbindungen; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
11
Absperr- und Regulierungsarmaturen für Rohrleitungen in Wasserleitungsanlagen, Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie in Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und in Heizungs- und Kühlungsanlagen für Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und in der Betonkernaktivierung sowie in Fernwärmeversorgungs-, Gas-, Flüssiggas-, Heizöl-, Feuerlösch-, Sprinkler-, Druckluft-, Solar-, Industrie-, Kühlwasser-, Vakuumröhren- und Niederdruckdampfanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; sanitäre Zulauf-, Ablauf-, Überlaufarmaturen für Bade- und Brausewannen, Waschbecken, Bidets, Spülen, Ausgüsse, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen und Tropfwasserleitungen; WC- und Urinalabläufe (Teile von sanitären Anlagen); Duschrinnen (Teile von sanitären Anlagen); Gipsfangarmaturen als Teile von sanitären Einrichtungen, bestehend aus Rohren und Ventilen; Wasserverteilerarmaturen und Wasserleitungsarmaturen für die sanitäre Hausinstallation; Wasserverteilerarmaturen und Wasserleitungsarmaturen für Radiator-, Fußboden-, Decken-, Rasen-, Industrieflächen-, Sportböden- sowie Wandheizungen und deren Teile; Wasserkästen für Toilettenspülungen, Urinalspülungen, Armaturen- und Entwässerungsanschlüsse zur Montage in Montagegestellen; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Waschbeckenventile und Waschbeckengeruchverschlüsse aus Metall; angepasste Betätigungsrosetten und Abdeckhauben aus Kunststoff und/oder Glas für sanitäre Zulauf-, Ablauf-, Überlaufarmaturen für Bade- und Brausewannen; Wasserverteilerschränke, nämlich metallene Schränke zur Aufnahme von Wasserverteilern für Wasser- und Heizungsinstallationen; Waschbeckenventile; Waschbeckengeruchverschlüsse; Bidetgeruchverschlüsse überwiegend aus Glas; Betätigungsplatten als Teil des Unterputzspülkastens zur Auslösung der Spülfunktion
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Baumaterialien nicht aus Metall; Wasserleitungsrohre und Schutzrohre aus Kunststoff für die Installation von Wasserleitungsanlagen; Wasserleitungsrohre aus Kunststoff für die Installation von Radiator- und Rasenheizungsanlagen sowie zur Installation von Flächenheizungsanlagen zur Eisfreihaltung und zur Installation von Heizungs- und Kühlungsanlagen in Fußböden, Industrieflächen, Sportböden, Wänden, Decken und zur Betonkernaktivierung; Abflussrohre nicht aus Metall; Abzweigrohre nicht aus Metall; Druckrohrleitungen nicht aus Metall; Verkleidungen aus Gipskarton für Montagegestelle (als Baumaterial); Rückstausicherungen (als Teile von Rohren) überwiegend aus Kunststoff für Grundleitungen; Bodenabläufe mit und ohne Rückstausicherungen sowie Bad-, Balkon-, Terrassenabläufe als Baumaterial überwiegend aus Kunststoff; Zubehör und Einzelteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2017 | 201700023053 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2016 | 201620583914 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2016 | 201500045466 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150008710