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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Armierungen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre; Düsen aus Metall; Metallschränke; Stahlkonstruktionen; aus einzelnen oder mehreren der vorstehend genannten Waren zusammengestellte Anlagen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse erhalten

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter [Maschinen]; Transportgeräte [Maschinen]; Befüllanlagen [Maschinen]; Befüllmaschinen als eigenständige oder in Produktionslinien integrierte Maschinen; Befüllmaschinen und maschinelle Geräte zum Befüllen von Behältern, insbesondere Tanks, mit flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Entsorgungs- und/oder Separiermaschinen und maschinelle Entsorgungs- und/oder Separiergeräte für flüssige und/oder gasförmige Medien; Entsorgungs- und/oder Separiermaschinen und maschinelle Entsorgungs- und/oder Separiergeräte für flüssige und/oder gasförmige Medien für Automobile und andere Fahrzeuge; Maschinen zum Befüllen von Behältern mit Flüssigkeiten, Gasen, brennbaren Flüssigkeiten und/oder nicht brennbaren Flüssigkeiten; Befüllmaschinen für Kühlmittel, Bremsflüssigkeiten, Kupplungsflüssigkeiten, Scheibenreinigungsflüssigkeiten, Getriebeflüssigkeiten, Übertragungsflüssigkeiten, Motorenöle und/oder fürTreibstoffe; Anlagen [Maschinen] zur Druckbefüllung und/oder Vakuumdruckbefüllung von Behältern; Evakuierungsmaschinen als eigenständige oder in Produktionslinien integrierte Maschinen; Maschinen für die Evakuierung von Flüssigkeiten aus Fahrzeugen; Recyclingmaschinen; Recyclingmaschinen für die Rückgewinnung von Treibstoff und/oder anderen Flüssigkeiten aus Fahrzeugen; Vakuumpumpenanlagen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Schläuche [nicht aus Metall] für Hydrauliksysteme in Maschinen; Schläuche [nicht aus Metall] für Befüllmaschinen und/oder Vakuummaschinen; Filter [Teile von Maschinen und Motoren]; Kraftstofffilter; Filter für Pumpen; Ventile für Maschinen, Motoren oder Pumpen; Hydraulikventile, Kraftstoffventile; Druckventile; Temperaturventile und/oder Sicherheitsventile [Maschinenteile]; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; elektrische Kompressoren; Gaskompressoren; pneumatische Kompressoren; ölfreie Kompressoren; Spannvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Spannvorrichtungen zum Spannen von Werkstücken [Maschinenteile]; pneumatische Adapter für Spannvorrichtungen; Fördergeräte, -maschinen und -anlagen [Maschinen]; Förderergehänge [Maschinen]; Handhabungsvorrichtungen [Maschinen], industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Förderbänder; Einschienenhängebahnen [Fördervorrichtungen]; Hängeförderer; Bodenförderer; Schubplattformen; Hubvorrichtungen; Hubtische; Querförderer; Rollenbahnen; Montage-Plattenbänder; Drehförderapparate; Hebeförderapparate; Steuerapparate für Förderer; Versorgungs- und Entsorgungsmaschinen für Hochdruckmedien verwendende Installationen und Apparate; Düsen [Maschinenteile]; Befülldüsen [Maschinenteile]; Düsen für Brennstoffe [Maschinenteile]; Industrieroboter; Industrieroboter für die Befüllung und/oder die Evakuierung von Flüssigkeiten für die Automobilindustrie und/oder für die Produktion von Haushaltsgeräten; Einstellstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten [Maschinen, Maschinenteile]; Fahrzeugfunktionsprüfstände [Maschinen, Maschinenteile] und kombinierte Roll-, Brems- und ABS-Prüfstände [Maschinen, Maschinenteile]; Spur- und Sturzeinstellwerkzeuge [Maschinenteile]; Scheinwerfereinstellstände [Maschinen, Maschinenteile]; Einstellstände [Maschinen, Maschinenteile] für Fahrerassistenzsysteme; aus einzelnen oder mehreren der vorstehend genannten Waren zusammengestellte Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Prüfgeräte für Flüssigkeiten und/oder Gase; Sensoren; Regler; Dichtigkeitsprüfgeräte und hieraus bestehende Anlagen; drahtlose Prüfgeräte; Leckprüfgeräte; Befüllprüfgeräte; Ventilprüfgerät; Füllstandssensoren; Füllstandsmessgeräte; Computer-Software; Computer-Software für befüll- und prüftechnische Anwendungen; Stromleitungen; Steckverbindungen; elektrische Stecker; elektrische Schaltschränke; Kabelkanäle [elektrisch]; Funksende- und -empfangsgeräte; Prüf- und Testanlagen für Kraftfahrzeuge; Prüfstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten; Fahrzeugfunktionsprüfstände und kombinierte Roll-, Brems- und ABS-Prüfstände; Fahrwerkgeometrieprüfstände; Lenkradwaagen; Geräte und Software für die Prüfung von Fahrzeugelektronik sowie für die Programmierung von und die Kommunikation mit Fahrzeugsteuergeräten und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen; Automatisierungssoftware für Prüf- und Einstellstände für Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten, für Geräte zur Prüfung von Fahrzeugelektronik und für Anlagen zur Montage und Demontage von Komponenten und Baugruppen von Fahrzeugen, einschließlich editierbarer Prozesssteuerungssoftware, Prozessvisualisierungsoftware, Prozessüberwachungssoftware, Kommunikationssoftware; Messsoftware zur Verarbeitung von Daten von Messsystemen von Prüf- und Einstellständen für Fahrzeuge; Software zur Bildverarbeitung; Software zur Kraftmessung, zur Positionsmessung, zur Abgasmessung und/ oder zur Lichtintensitätsmessung; elektrische Geräte und hieraus bestehende Anlagen zum Testen und Justieren von Fahrzeugkomponenten; elektrische Geräte und hieraus bestehende Anlagen zum Prüfen von Pedalwerken und hydraulischen Systemen; elektrische Geräte und hieraus bestehende Anlagen zur Prüfung von Elektronikkomponenten in Fahrzeugen; Software für die Fülltechnik, Montagetechnik und Prüftechnik; Software für Embedded Systems im Rahmen elektronischer Baugruppen für die Prüftechnik; Software für Host- und Gateway-Systeme; Software für die Kommunikation mit elektronischen Fahrzeugbaugruppen; Auswuchtmaschinen für das Auswuchten von Rotoren und drehbaren Maschinenteilen; Zubehör für Auswuchtmaschinen, nämlich Unwuchtmesseinheiten, computergesteuerte Auswerteeinheiten, Ausgleichseinheiten zum Ausgleichen der Unwucht auszuwuchtender Werkstücke; Trennvorrichtungen für Ausgleichsgewichte zum Unwuchtausgleich; Materialprüfmaschinen; Wuchtzentriermaschinen; Auswuchtwaagen; Schwerpunktwaagen; physikalische Geräte, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Schwingungsmessung- und/oder Schwingungsüberwachung- und/oder Maschinenüberwachung; elektronische Messwertaufnehmer; elektronische Messwertaufnehmer als Weg-, Schwinggeschwindigkeits- und Beschleunigungsaufnehmer; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die zustandsorientierte Maschineninstandhaltung; vibro-akustische Prüfgeräte; Funktions-, Leistungs-, Abgas- und/ oder Bremsprüfstände für Fahrzeuge und Motoren; Reifenprüfstände; hydraulische Leistungs- und Wirbelstrombremsen-Prüfgeräte; Kupplungs-, Getriebe-, Antriebsstrang-, Verspannungs-, Elektromotoren- und Stoßdämpferprüfstände; Dynamometer mit und ohne Waagen; Sicherheitseinrichtungen im Zusammenhang mit der Bedienung von Maschinen, nämlich Lichtschranken, Schalter und/oder Abschirmhauben zum Schutz vor Verletzungen des Bedienpersonals; Prüfstände zur Untersuchung von Fahrzeugen und Fahrzeugkomponenten; Bremsprüfstände; Fahrwerkstester, Spur- und Sturzmessgeräte; Spurdifferenzwinkel-Messgeräte; Scheinwerfereinstellgeräte; Höhenschlag-Messgeräte; Achsmessgeräte; Gelenkspieltester; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, und daraus zusammengestellte Anlagen; Messschränke (Elektrizität); Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für Fahrzeugelektrik und -elektronik; elektrische und elektronische Rechner zur Steuerung und Regelung der vorgenannten Waren und dazugehörige Peripheriegeräte; Drucker; Fernbedienungsgeräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; aus einzelnen oder mehreren der vorstehend genannten Waren zusammengestellte Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

11 industrielle Aufbereitungsanlagen für Wertstoffe; industrielle Aufbereitungsanlagen für Flüssigkeiten; industrielle Aufbereitungsanlagen für die Weiterverarbeitung von Flüssigkeiten für die Automobilindustrie; industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Regelungs- und Sicherheitszubehör als Teile der vorgenannten Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör als Teile von Wasser- und Gasanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör als Teile von Befüllanlagen; Drucküberwachungsgeräte (elektrisch) für Flüssigkeiten, brennbare Flüssigkeiten, Luft und/oder Gas; Sicherheitsventile für Flüssigkeits- oder Gasleitungen; Filter für Industrieanwendungen; aus einzelnen oder mehreren der vorstehend genannten Waren zusammengestellte Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

37 Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf industrielle Aufbereitungsanlagen und Befüllanlagen; Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Befüllanlagen und/oder Befüllgeräten; Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Prüfmaschinen, -instrumenten und/oder -geräten zur Untersuchung von Fahrzeugen und Fahrzeugkomponenten

42 IT-Dienstleistungen; Erstellen von Computersoftware; Erstellen von Computersoftware für Befüllanlagen und/oder -maschinen; Erstellen von Computersoftware für Produktions- und/oder Fertigungslinien [MES]; Installieren von Computersoftware; Installieren von Computersoftware für befüll- und/oder prüftechnische Anlagen; Wartung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware für befüll- und/oder prüftechnische Anlagen; Aktualisieren von Computersoftware; technische Beratung und Projektplanung; technische Beratung und Projektplanung für befüll- und/oder prüftechnische Anlagen; technische Planung und technische Simulation von Befüll- und Prüfsystemen im Rahmen der Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Planung von industriellen Anlagen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle mit Bezug auf befüll- und prüftechnische Anlagen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020150007218
Registernummer	302015000721
Internationale Marke	Nr. IR1287357, 23. August 2024

Anmeldedatum	30. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	15. Mai 2015
Eintragungsdatum	08. April 2015
Beginn Widerspruchsfrist	15. Mai 2015
Ende Widerspruchsfrist	17. August 2015
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Mai 2019	201900131702	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2017	201700060047	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2015	201520026260	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. April 2015	201500033356	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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