Emitec Logo (DPMA, 12.01.2015)
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Die Deutsche Marke Emitec wurde als Wort-Bildmarke am 12.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150001449 |
| Registernummer | 302015000144 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
53797 Lohmar
DE
Markenvertreter
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Zusätze oder Ersatzstoffe für Kraftstoff zur Verwendung in Benzin- oder Dieselmotoren; Katalysatoren und Katalysatorenträger
7
Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Abgasreinigungsanlagen für Motoren; Abgasreinigungsanlagen für Motoren und deren Teile, insbesondere Katalysatoren und Filter sowie Zubehör zu vorgenannten Waren einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen für Verbrennungsmaschinen; Pumpen, insbesondere Dosierpumpen; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kraftstoffeinspritzsysteme für Motoren; Regel- und Steuergeräte zur Verwendung im Zusammenhang mit Pumpen und Pumpanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Regelventile; Pleuelstangen; Kurbelwellen; Kardangelenke; Kardanwellen; elektrische Motoren
9
elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Abgaskatalysatoren; elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Dosiersystemen; Dosiergeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Konverter und Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase; elektrisch beheizbare Konverter für heiße Gase
12
Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge
40
Recycling von Müll und Abfall aus dem Gebrauch von Verbrennungsmotoren und Abgasreinigungsanlagen
42
Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Dienstleistung von Ingenieuren; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung und/oder Projektplanung; Umweltschutzforschung; Forschung und Entwicklung im Bereich der Behandlung, Handhabung und Regeneration von Katalysatoren für die selektive katalytische Reduktion; Entwicklung von chemischen Verfahren im Bezug auf die selektive katalytische Reduktion und Katalysatortechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | 202400148730 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2023 | 202300241091 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2021 | 202100406866 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2019 | 201900036893 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. November 2016 | 201620747429 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Oktober 2015 | 201520042385 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2015 | 201500006378 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150001449