mein Karneval Logo (DPMA, 17.12.2014)
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Die Deutsche Marke mein Karneval wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei oder mehr Kronen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Fünf Farben und mehr #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140753006 |
| Registernummer | 302014075300 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
50825 Köln
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Handyzubehör, nämlich Etuis und Schalen für Handys; kodierte Karten, insbesondere aus Kunststoff; Computersoftware für Mobiltelefone, Tablet-Computer, Laptops und andere mobile Geräte; Software zur Bereitstellung, insbesondere zum Herunterladen und Anzeigen einer digitalen Vergünstigungs- und Vorteilskarte; Software zur Bereitstellung von Informationen während der Karnevalszeit, insbesondere in Bezug auf die Infrastruktur und das Serviceangebot während des Karnevalszugs
16
Schreib- und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibgeräte; Verpackungen aus Papier und Karton; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen
26
Abzeichen und Orden nicht aus Edelmetall
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere zur Verfügung stellen und Vermietung von Werbeflächen für Dritte; Organisation, Betrieb, Verwaltung und Überwachung von Verkaufs- und Verkaufsförderungsprogrammen, Prämienprogrammen, Vorteils- und Anreizprogrammen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich karnevalsbezogener Artikel, auch online; Entgegennahme von Verbraucherbestellungen für unterhaltungsbezogene Waren oder Dienstleistungen und Übermittlung vorstehend genannter Bestellungen an Anbieter von unterhaltungsbezogenen Waren und Dienstleistungen; Entgegennahme von Verbraucherbestellungen für Eintrittskarten zu Unterhaltungsdarbietungen und Übermittlung vorstehend genannter Bestellungen an Anbieter von Eintrittskarten zu Unterhaltungsdarbietungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eintrittskarten für Unterhaltungsdarbietungen; Entgegennahme von Verbraucherbestellungen für Musikaufzeichnungen und Übermittlung vorstehend genannter Bestellungen an Anbieter von Musikaufzeichnungen; Entgegennahme von Verbraucherbestellungen für Unterhaltungsinformationen und Übermittlung vorstehend genannter Bestellungen an Anbieter von Unterhaltungsinformationen; Entgegennahme von Bestellungen von Kunden in Bezug auf aufgezeichnete Musik und Übertragung der vorstehend genannten Bestellungen an Anbieter von aufzeichneter Musik; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Ausgabe von Vergünstigungs- und Vorteilskarten, auch online [zur Verkaufsförderung]
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Links und Informationen im Internet; Bereitstellung von audio-visuellen Inhalten über das Internet
41
sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Festveranstaltungen für kulturelle Zwecke; Organisation und Durchführung von Karnevalssitzungen und -umzügen, insbesondere Vermietung von Bühnendekoration, nämlich von Schildern zur Verkleidung von Tribünen; Bereitstellen von online-Veröffentlichungen, online-Zeitschriften, online-Unterhaltungsdienstleistungen; elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen [einschließlich Archivinformationen] in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen, auch über soziale Netzwerke; Bereitstellung von standortbasierten Informationen in Bezug auf die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, insbesondere Karnevalsveranstaltungen; Bereitstellung von standortbasierten Informationen in Bezug auf die Unterhaltung für Benutzer von Mobiltelefonen, Tablet-Computern, Laptops und anderen mobilen Geräten
45
Internetbasierte soziale Netzwerkdienstleistungen [Bekanntschaftsvermittlung]; soziale Dienstleistungen, nämlich Networking-Dienste; Lizenzierung von Technik, Computersoftware und Rechten des geistigen Eigentums
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2015 | 201520079608 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Mai 2015 | 201500021568 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140753006