302014073990 Logo (DPMA, 10.12.2014)
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Die Deutsche Marke 302014073990 wurde als Bildmarke am 10.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Krone #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140739909 |
| Registernummer | 302014073990 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fisch; Meeresfrüchte; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Eier; Milch; Speiseöle; Speisefette; Fertiggerichte, soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen aus Fisch, Fleisch, Meeresfrüchten, Geflügel und/oder Gemüse; Salate auf der Basis von Fisch, Fleisch, Meeresfrüchten, Geflügel; Gemüse, Obst und/oder grüne Salate; Milchprodukte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes oder gekochtes Obst und Gemüse; Suppen
30
Gewürze, insbesondere Gewürzmischungen; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, insbesondere aus italienischen Teigwaren; Soßen, insbesondere Salatsoßen und Würzsoßen für Speisen; Brot; Brötchen; Biskuits; Kekse; Gebäck; feine Backwaren; Speiseeis; Sandwiches mit Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten und/oder Geflügelprodukten; Hamburger; Cheeseburger; Snackartikel; Croques; Pizzas; Pasta; Nudelgratins; Teigwaren; Kaffee- und Kakaogetränke
32
Biere; Mineralwässer; alkoholfreie Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, insbesondere Weine, Schnäpse, Liköre und Cocktails
35
Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere organisatorische und wirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte auf dem Gebiet des Gaststättengewerbes, insbesondere des Lieferservice
39
Lieferservice, nämlich Transport von fertigen Verpflegungsmitteln nebst Beilagen und Getränken zum Endverbraucher
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen außer Haus; Schnellimbissrestaurants; Selbstbedienungsrestaurants; Drive-in-Restaurants; Partyservice zur Verpflegung von Gästen; Cateringservice; Bistros; Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2022 | 202200186380 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Oktober 2015 | 201520044911 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. April 2015 | 201500012492 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140739909