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Die Deutsche Marke BIWIGO wurde als Wortmarke am 05.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140734575 |
| Registernummer | 302014073457 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 02. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Maschinen für Haushaltszwecke, Heimwerkermaschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische Haushalts- und Küchengeräte [soweit in Klasse 7 enthalten]; Dampfreiniger; Nähmaschinen; Verkaufsautomaten; Schweißgeräte [elektrisch] für Kunststoffverpackungen; Teile [soweit in Klasse 7 enthalten] und Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] der vorstehend genannten Waren
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Bügeleisen; Rasierapparate; Dampfbügelstationen; Haarentfernungsgeräte; Haarschneidemaschinen; Geräte zur Haarpflege; Locken- und Frisierstäbe; Teile [soweit in Klasse 8 enthalten] und Zubehör [soweit in Klasse 8 enthalten] der vorstehend genannten Waren
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zum Empfang, zur Eingabe, Aufzeichnung, Verarbeitung, Erzeugung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Datenaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Behälter und Hüllen zur Aufbewahrung von Ton-, Bild- und Datenträgern; bespielte und unbespielte magnetische, optische und elektronische Ton-, Bild- und Datenträger; Diapositive; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und Computersoftware für Personal Computer und Videospielkonsolen; gespeicherte und herunterladbare elektronische Bücher, Hörbücher und Musik- und Videodateien; Leuchtschilder; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Batterien und Akkumulatoren; Ladegeräte für Batterien und Akkumulatoren; Teile [soweit in Klasse 9 enthalten] und Zubehör [soweit in Klasse 9 enthalten] der vorstehend genannten Waren
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Back-, Beleuchtungs-, Heiz-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bräunungsgeräte; Gesichtssaunen; Desinfektionsapparate; Eismaschinen; Sprudelfußbäder; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wassersprudler; Zierbrunnen; Teile [soweit in Klasse 11 enthalten] und Zubehör [soweit in Klasse 11 enthalten] der vorstehend genannten Waren
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Lichtwecker
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Werbung; Abwicklung des Umtausches von Waren; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Beschaffungsdienstleistungen [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Inzahlungnahme von Waren; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen; Marktforschung; Preisvergleichsdienste; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung [sales promotion]; Vervielfältigung von Dokumenten; verwaltungstechnische Verarbeitung von Bestellungen; Zusammenstellen, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Groß-, Zwischen- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere in Geschäftslokalen, über Datennetze und unter Einsatz von Verkaufsautomaten, in Bezug auf die folgenden Waren: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, destilliertes Wasser, Filme [unbelichtet], Papier für fotografische Zwecke, Farben, Tinte und Tintenpatronen, Toner und Tonerpatronen, Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung, Reinigungsmittel Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Staubsaugerdeodorants, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen, elektrische Haushalts- und Küchengeräte, Dampfreiniger, Nähmaschinen, Verkaufsautomaten, Schweißgeräte [elektrisch] für Kunststoffverpackungen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, Bügeleisen, Dampfbügelstationen, Haarentfernungsgeräte, Haarschneidemaschinen, Geräte zur Haarpflege, Locken- und Frisierstäbe, Lockenwickler, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten und Schalten von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Umwandeln und Speichern von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Empfangs-, Eingabe-, Aufzeichnungs-, Verarbeitungs-, Erzeugungs-, Übertragungs- und Wiedergabegeräte von Ton und Bild und Daten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Datenaufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Behälter und Hüllen zur Aufbewahrung von Ton-, Bild- und Datenträgern, bespielte und unbespielte magnetische, Ton-, Bild- und Datenträger; bespielte und unbespielte optische Ton-, Bild- und Datenträger, bespielte und unbespielte elektronische Ton-, Bild- und Datenträger, Diapositive, gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und Computersoftware für Personal Computer und Videospielkonsolen, gespeicherte und herunterladbare elektronische Bücher und Hörbücher, gespeicherte und herunterladbare Musik- und Videodateien, Leuchtschilder, Navigationsgeräte, Ortungsgeräte, Batterien und Akkumulatoren, Ladegeräte für Batterien und Akkumulatoren, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate, Akupunkturgeräte, Infrarotlampen, Infrarotleuchten, Körperfettanalysegeräte, Massagegeräte, Schnarchstopper, Wärmelampen, Back-, Beleuchtungs-, Heiz-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Bräunungsgeräte, Gesichtssaunen, Desinfektionsapparate, Eismaschinen, Lichtwecker, Sprudelfußbäder, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wassersprudler, Zierbrunnen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Fotoalben, Fotobücher, Hüllen aus Papier oder Kunststoff zur Aufbewahrung von Diapositiven und Fotonegativen, Papier- und Plastikkarten, Papier- und Plastikkarten [Eintrittskarten, Fahrkarten und Gutscheine sowie Karten für den Zugang zu und die Bezahlung von herunterladbaren Computerprogrammen, elektronischen Büchern, Hörbüchern und Musik- und Videodateien], Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche [nicht aus Metall], Folien aus Kunststoff [außer für Verpackungszwecke], Waren aus Leder und Lederimitationen, Reise- und Handkoffer, Taschen, Statuen und Statuetten insbesondere Gartenzwerge, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Halterungen, Kleinküchen, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Putzzeug, Stahlwolle, Bügelbretter, Mundduschen, Mundpflegecenter, Zahnbürsten, Spiele, Videospiele, Videospielgeräte, Spielekonsolen, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel, Getränkearomen, Sirupe und anderen Präparate für die Zubereitung von Getränken, Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Vermietung der folgenden Waren [soweit in Klasse 35 enthalten]: Verkaufsautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Leuchtschilder für Werbung, Schreibmaschinen, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Büromaschinen und -geräte, Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Vermietung von Werbeflächen, von Werbematerial und von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Erteilung von Auskünften und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vermittlung der Erbringung der vorstehend genannten Dienstleistungen und des Abschlusses von darauf gerichteten Verträgen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste; Vermittlung des Abschlusses von auf die Versorgung mit Strom gerichteten Verträgen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Büroarbeiten, nämlich Annahme von Waren zum Umtausch, Recycling und zur Entsorgung
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Buchung von Reisen; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Reservierungsdienste [Reisen]; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Vermietung der folgenden Waren: Behälter und Hüllen zur Aufbewahrung von Ton-, Bild- und Datenträgern, Kühlgeräte, Gepäckträger für Fahrzeuge, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Reise- und Handkoffer, Taschen, Schifffahrtsapparate und -instrumente, Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Verpacken von Waren; Vermietung von Lagern und Lagercontainern; Vermietung von Parkplätzen; Erteilung von Auskünften und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300419549 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2023 | 202300349151 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2015 | 201520024420 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. April 2015 | 201500002797 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140734575