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Die Deutsche Marke DENSO Group Germany wurde als Wortmarke am 28.11.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140728176 |
| Registernummer | 302014072817 |
| Anmeldedatum | 28. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 30. November 2024 |
Markeninhaber
51371 Leverkusen
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Beschichtung und Dichtung, einschließlich Primer für die Verwendung in Infrastrukturen, einschließlich Straßenbauten und Pipelines; Bautenschutzmittel, nämlich Imprägniermittel für Beton-, Stein- und Mauerwerk, natürliche und synthetische Kautschuke und deren Kunststoff-Ersatzstoffe sowie Mischungen dieser Stoffe untereinander und mit bituminösen Stoffen in Form von Klebern für gewerbliche Zwecke und in Form von Kitten als Bautenschutzmittel; Betonbindemittel; Betonkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben]; chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Fettentfernungsmittel; Kunstharze, im Rohzustand; Kunststoffdispersionen; Kunststoffe im Rohzustand; Leime für gewerbliche Zwecke; Leimlösungsmittel; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Weichmacher für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke in Form von Beschichtungen; chemische Produkte zur Herstellung von Schutzbeschichtungen; Beschichtungsmittel [Chemikalien], ausgenommen Anstrichfarben; Beschichtungsmassen [Chemikalien], ausgenommen Anstrichfarben; chemische Mittel zum Imprägnieren; Verbindungen zur Imprägnierung [ausgenommen Anstrichfarben]; in flüssiger Form aufzubringende Schutzbeschichtungen zur Verwendung an Beton; wasserabweisende Schutzbeschichtungen [chemische]; Kunstharze in Form von Lösungsmitteln zur Verwendung als Beschichtungsmittel; Kitte zum Verkleben; Klebstoffe zur Imprägnierung; chemische Substanzen als Zusatzstoffe für Bitumen
2
Korrosionsschutzfarben, -bänder und -anstrichmittel; Inhibitoren zur Verhütung der Korrosion, insbesondere für Pipelines, Schläuche, Rohre, Ventile, Bogenstücke, für Bauwerke und -teile als auch Anlagen, insbesondere mit Kontakt zu Salz- und/oder Süßwasser; Rost- und Korrosionsschutzmittel, insbesondere auch in Form von Pasten und Kitten, einschließlich Primer und Haftgrundvermittler; aus Korrosionsschutzmitteln bestehende Systeme für Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke und strukturierte Oberflächen jeglicher Art und für Bauwerke und -teile und Anlagen mit Kontakt zu Salz- und/oder Süßwasser, insbesondere umfassend Primer und/oder Korrosionsschutzbänder; Grundierbeschichtungen; Korrosionsinhibitoren in Form einer Beschichtung; korrosionsbeständige Beschichtungen; Beschichtungsmaterialen, nicht aus Metall [Anstrichfarben]; organische Beschichtungen [Anstrichfarben]; Präparate zur Beschichtung von Oberflächen für den Korrosionsschutz; Präparate zur Verwendung als imprägnierende Oberflächenbeschichtungen von Konstruktionen; Schutzbeschichtungsmittel [Anstrichfarben]; in flüssiger Form aufzubringende Schutzbeschichtungen für Metalle; Schutzbeschichtungen für Metalle [Anstrichfarben]; Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben] für Betonformen; Rostschutzmittel in Form von Beschichtungen; Versiegelungen für Rohre; in flüssiger Form aufzubringende Schutzbeschichtungen zur Verwendung an Beton; Grundanstrichstoffe; Sperrgrundierungen
7
Maschinen und Geräte zum Aus- und Einbringen von plastischem und/oder elastischem Dichtungs- und/oder Korrosionsschutzmaterial, insbesondere aus Bitumen und bituminösen Materialien, in Fugen jeglicher Art, auch in erwärmter oder erhitzter Form; Geräte und Maschinen für die Verarbeitung von Korrosionsschutz-, Isolier- und Dichtungsmitteln, insbesondere in Form von Binden, Bändern, Folien und Profilen, zu Korrosionsschutz-, Isolier- und Abdichtungszwecken; Geräte und Maschinen zum Umwickeln von Rohren und Rohrleitungen, insbesondere Pipelines, mit Bändern zu Abdichtungs-, Rostschutz- und Korrosionsschutzzwecken, insbesondere aus Butylen, Polyethylen, Bitumen und bituminösen Materialien
8
handbetätigte Geräte und Werkzeuge, einschließlich handbetätigten Kartuschenpistolen, zum Aus- und Einbringen von plastischem und/oder elastischem Dichtungs- und/oder Korrosionsschutzmaterial, insbesondere aus Bitumen und bituminösen Materialien, in Fugen jeglicher Art, auch in erwärmter oder erhitzter Form; handbetätigte Geräte und Werkzeuge für die Verarbeitung von Korrosionsschutz-, Isolier- und Dichtungsmitteln, insbesondere in Form von Binden, Bändern, Folien und Profilen, zu Korrosionsschutz-, Isolier- und Abdichtungszwecken; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zum Umwickeln von Rohren und Rohrleitungen, insbesondere Pipelines, mit Bändern zu Abdichtungs-, Rostschutz- und Korrosionsschutzzwecken, insbesondere aus Butylen, Polyethylen, Bitumen und bituminösen Materialien
17
Dichtungsmaterial und Isoliermaterial, einschließlich Wärme- und Kälteschutzmittel, insbesondere für technische Anlagen, Bauwerke und -teile, Rohre, Schläuche, Pipelines und Behälter; plastische und elastische Dichtungsmassen und -pasten als auch Dichtungen für Bauwerke und -teile, Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke und strukturierte Oberflächen jeglicher Art, insbesondere aus Metall, auch gegeneinander, und für Fugendichtungen; natürliche und synthetische Kautschuke und deren Kunststoff-Ersatzstoffe sowie Mischungen dieser Stoffe untereinander und mit bituminösen Materialien, insbesondere in Form von Anstrichmitteln, Massen, Matten, Kitten, Pasten, Emulsionen und Dispersionen, Profilen, Binden, Bändern, Bahnen, Folien, Strängen, Rohren, Schläuchen, Platten, Streifen sowie massiven und verschäumten Ringen, alle bestimmt für Bautenschutz-, Isolier- und Abdichtungszwecke; Abdichtungsmittel in Form von Schalungen aus Kunststoff oder Kunststoff-Ersatzstoffen für Bauwerke, Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke, strukturierte Oberflächen jeglicher Art oder Bauteile, bevorzugt für solche mit Kontakt zu Süß- und/oder Salzwasser, insbesondere aus HDPE-Polyethylen-Kunststoffen; Abdichtungsmittel in Form von Pasten; korrosionshindernde Bänder zum Zwecke der Abdichtung von Bauteilen jeglicher Art, insbesondere für Bauwerke, Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke und strukturierte Oberflächen jeglicher Art, insbesondere aus Metall, auch auf Basis von Vliesmaterialien und/oder Glasfasermaterialien, als auch für den Waggonbau, Schiffbau, Fahrzeugbau, Flugzeugbau und Anlagenbau als auch für Hafenanlagen, Molenanlagen, Bauwerke, insbesondere solche in Kontakt mit Süß- und/oder Salzwasser und ähnliches; bituminöse Stoffe in Form von Dichtungsmassen, Dichtungskitten, Dichtungspasten, Dichtungssträngen, Dichtungsprofilen, Dichtungsstreifen, Dichtungsplatten, Dichtungsscheiben, Dichtungsfolien, Dichtungsbändern, Dichtungsbinden, Dichtungsbeschichtungen und Dichtungsbahnen; selbstklebende Bänder für Bauteile jeglicher Art, insbesondere für Bauwerke, Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke und strukturierte Oberflächen jeglicher Art, insbesondere aus Metall, als auch für den Waggonbau, Schiffbau, Fahrzeugbau, Flugzeugbau und Anlagenbau als auch für Hafenanlagen, Molenanlagen, Bauwerke, insbesondere solche in Kontakt mit Süß- und/oder Salzwasser und ähnliches; Dichtungsmassen für Fugen, nicht aus Metall; wasserfeste Dichtungen und Isolierungen; wasserfeste Abdichtmittel; Isolierummantelungen für Industrierohre; isolierte Rohrmuffen, nicht aus Metall; chemische Dichtungsmittel; Dichtungskitte für gewerbliche Zwecke; Dichtungsmittel in Form von Anstrichfarben
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Bitumen; Bitumenemulsionen; bituminöse Stoffe [ausgenommen Bitumenlacke und für Dichtungszwecke], insbesondere in Form von Vergussmassen, in Form von Bautenschutzmassen, in Form von bituminösen Überzugsmassen, in Form von Bautenüberzügen, in Form von Bautenanstrichmitteln, in Form von Korrosionsschutzmassen, in Form von Korrosionsschutzkitten, in Form von Korrosionsschutzpasten, in Form von Korrosionsschutzsträngen, in Form von Korrosionsschutzbändern, in Form von Korrosionsschutzbinden, in Form von Korrosionsschutzprofilen, in Form von Korrosionsschutzstreifen, in Form von Korrosionsschutzplatten, in Form von Korrosionsschutzscheiben, in Form von Korrosionsschutzfolien, in Form von Korrosionsschutzbeschichtungen und in Form von Korrosionsschutzbahnen; Korrosionsschutzmaterial für Bauwerke und -teile sowie Anlagen, Pipelines, Rohre, Schläuche, Ventile, Bogenstücke, insbesondere mit Kontakt zu Salzwasser und/oder Süßwasser, nämlich Korrosionsschutzschalung, nicht aus Metall; Schutzmatten für Bauten und Infrastrukturen, einschließlich Straßenbau und Pipelines; Putz [Verputzmittel]; Oberflächenbeschichtungen aus Flüssigkunststoff zum Schutz vor Feuchtigkeit [keine Anstrichfarben]; Straßenbelagmaterialien; Bitumenmembrane als Dampfsperre für Bauzwecke; Mörtel; Asphaltmörtel; Reparaturmörtel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2015 | 201500017388 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Februar 2015 | 201400461012 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 16. Februar 2015 | 201400461012 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Februar 2015 | 201400461012 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 2015 | 201400461012 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140728176