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Die Deutsche Marke Kinky Lady wurde als Wortmarke am 29.10.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140656337 |
| Registernummer | 302014065633 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abschnürringe zur Aufrechterhaltung der Penissteifheit bei Männern mit Erektionsstörungen; Analstöpsel; Brustprothesen; Brustwarzenhütchen für den persönlichen Gebrauch; Büstenhalter für Brustprothesen; Elektrisch betriebene Massagegeräte; Handbetätigte Massagegeräte; Hüftgürtel [Hüfthalter] für medizinische Zwecke; Instrumente für die Massage; Kompressionsvorrichtungen für Gliedmaßen; Kondome; Kondome für gesundheitliche Zwecke; Kondome für medizinische Zwecke; Kondome für prophylaktische Zwecke; Kondome mit Spermiziden; Kondome mit spermiziden Eigenschaften; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Massagegeräte; Massagegeräte [für medizinische Zwecke]; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagegeräte, elektrisch oder nicht elektrisch; Massagehandschuhe; Massagesessel; Medizinische Apparate zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur; Orthopädische Prothesen; Penishüllen; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Pessare; Prothesen [orthopädisch]; Präservative [Kondome]; Schwingungen erzeugende Geräte für die Massage; Sexhilfen; Sexpuppen; Therapeutische Apparate mit Massageeinrichtungen; Vaginalspritzen; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Vibratoren für Betten; Vibromassagegeräte; Vorrichtungen aus synthetischem Gummi für die Empfängnisverhütung; Wärmende Massagepolster; Zwangsjacken
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Action-Spielzeug; Aufblasbares Spielzeug; Aufblasbares Spielzeug zum Aufsitzen; Batteriebetriebenes Action-Spielzeug; Batteriebetriebenes Spielzeug; Bekleidung für Spielzeug; Gummibälle; Gymnastik- und Turngeräte; Gymnastikgeräte; Masken [Spielzeug]; Masken als Spielzeug; Menschliche Figuren als Spielzeug; Schaukeln [Spielzeug]; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Scherzartikel; Spielzeug; Spielzeug aus Gummi; Spielzeug aus Holz; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug aus Metall; Spielzeug zum Aufsitzen; Spielzeug zum Hüpfen; Spielzeug zum Schaukeln; Spielzeug-Trainingsgeräte; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2021 | 202100344856 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2021 | 202100029233 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2015 | 201520028614 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2015 | 201400389638 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140656337