DECO HEITMANN

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Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Vorbehandlungsmittel zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Textilien und Eier

2 Farben und Färbemittel, insbesondere zum Bemalen und/oder Verzieren von Leder, Glas, Holz, Keramik, Papier, Pappe, Kunststoffen, Textilien, sowie zum Einfärben von Textilien und plastischen Stoffen; Batikfarben; Eierfarben; Papier zum Färben von Ostereiern; Farbwachse; Metallstäube und Mineralpulver zum Verzieren; Nachbehandlungsmittel [Lacke] für Malerarbeiten; Mittel zum Fixieren von Farben auf einem Farbträger; Fixative; Firnisse; Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tücher, versehen mit Farben, Färbemitteln und/oder Farbübertragungskomponenten; Mittel zum Übertragen von Farben und/oder Färbemitteln auf Textilien und Gegenstände; Vorbehandlungsmittel in Form von Lacken und Grundierfarben zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Textilien und Eier

3 Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Schminke; Grundierungen für Make-up; Make-up für die Haut; Körperfarben [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Reinigungsmittel zur Vorbereitung eines Mal- oder Färbegrundes

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Alkohol [Brennstoff]; Bienenwachs; Brennöle; Christbaumkerzen; Duftkerzen; Karnaubawachs; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Parafin; Wachs für Beleuchtungszwecke

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Dekorationsartikel für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 16 fallen, insbesondere in Form von Abziehbildern, Klebebildern, Abreibebildern, Fensterbildern, bedruckten und unbedruckten Teilen [aus Papier/Pappe] und Stanzteilen [aus Papier/Pappe]; Tischdekorationen aus Papier und Pappe; Tisch-, Gruß- und Ansichtskarten; Geräte zum Aufbringen von Farben in Form von Färbebehältern; Eierhalter [Hilfsmittel für die Dekoration/Verzierung von Eiern]; Auftragstifte; Malstifte [insbesondere für Textilien und Eier]; Druckstempel und Schablonen [insbesondere für Textilien und Eier]; Malvorlagen; Druckschriften über kreatives Gestalten aller Art; Malkästen und -sets; Malzubehör, nämlich Tjanting-Kännchen und Spannrahmen; Eiswürfelbeutel; Papierservietten; Druckstempel; Schablonen

20 Rahmen; Dekorationsartikel für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 20 fallen, insbesondere in Form von bedruckten und unbedruckten Teilen [aus Kunststoff/Holz] und Stanzteilen [aus Kunststoff/Holz], Aufstellfiguren [aus Kunststoff/Holz]; Dekorationsartikel aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, nämlich Weihnachts-, Oster-, Halloween- und Festdekoration

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetallen oder plattiert]; handbetätigte Geräte zum Ausblasen von Eiern; Dekorationsartikel [aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas], einschließlich Tischdekorationen [aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas], für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 21 fallen; Tabletts; Trinkgefäße; Essenbehälter; Becher; Topfhandschuhe; Pappbecher; Teller; Papierteller; Kunststofftassen; Schüsseluntersetzer; Isolierflaschen und -becher; Formen für Eiswürfel; Kerzenmanschetten; Tropffänger für Kerzen; Kerzenständer, -halter und -teller [aus Metall]; Kerzenständer, -halter und -teller [nicht aus Metall]; Kerzenständer, -halter und -teller [aus Edelmetall]; Kühltaschen und -boxen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Statuetten und Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Dekorationsartikel aus Porzellan, Ton oder Glas; Gefäße für Pflanzen und Blumen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenübertöpfe; Gießkannen; Brauseköpfe für Gießkannen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Dekorationsartikel, einschließlich Tischdekorationen, für jahreszeitlich Feste, Geburtstage oder dergleichen aus textilen Materialien

25 Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen, insbesondere Faschings-, Halloween- und Karnevalskostüme

26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Kränze aus künstlichen Blumen, Dekorations-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; textile Schleifen und Bänder für Kerzen; Schmuckschleifen aus textilem Material für Dekorationszwecke

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Puppen; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Spielkarten; Faschingsmasken; Theatermasken; Konfetti; Luftballons; falsche Gliedmaßen, falsche Körperteile, falsche Organe, falsche menschliche und tierische Körper, jeweils als Scherzartikel; Blut- und Wundimitate zur Nutzung in der Werbung sowie im Theater für Schauspielzwecke und zur Nutzung in Geisterbahnen zu Unterhaltungszwecken; Schnee [künstlich] für Christbäume; Schneekugeln

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020140625547
Registernummer	302014062554
Internationale Marke	Nr. IR1255533, 17. September 2024

Anmeldedatum	13. Oktober 2014
Veröffentlichungsdatum	09. Januar 2015
Eintragungsdatum	05. Dezember 2014
Beginn Widerspruchsfrist	09. Januar 2015
Ende Widerspruchsfrist	09. April 2015
Ablaufdatum	31. Oktober 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Juli 2015	201400446572	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2014	201400383510	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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