302014057579 Logo (DPMA, 16.08.2014)
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Die Deutsche Marke 302014057579 wurde als Bildmarke am 16.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder #Zwei vorherrschende Farben #Heraldische Adler #Eine Flagge
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140575795 |
| Registernummer | 302014057579 |
| Anmeldedatum | 16. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. November 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Speichermedien [Compact-Disks, DVDs, ROM-Disks, Festspeicher, Magnetaufzeichnungsträger]; vorgenannte Datenträger insbesondere bespielt mit Texten, Bildern, Filmen, Tönen und Datenbankinformationen; Computer-Programme [gespeichert]; Computer-Programme [herunterladbar]; elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Broschüren, Texte, Datenbankinformationen, Bilder, Filme, Musikstücke und Töne; belichtete Filme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Videospielsoftware; Mousepads [Mausmatten]
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Poster; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kugelschreiber, Bleistifte, Filzstifte, Tintenstifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]
18
Leder und Lederimitationen; Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
20
Anschlagtafeln, Bilderrahmen, Fahnenstangen, Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall, Identifikationsschilder, nicht aus Metall, Schilder aus Holz und Kunststoff; Werbeartikel, aufblasbare; Windspiele [Dekorationsartikel]
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche
24
Banner [Standarten], Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Textilstoffe
28
Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30
Kaffee, Tee, Zucker; Teigwaren; Gebäck; Süßwaren; Bonbons, Konfekt; Zuckerwaren
38
Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
41
Aus- und Weiterbildung, Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen und Texten [ausgenommen Werbetexten], auch in elektronischer Form, im Internet sowie auf elektronischen Datenträgern; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]
42
Erstellen von technischen Gutachten und technischen Recherchen; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computer-Software
45
Prüfung und Überwachung gewerblicher Schutzrechte [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung gewerblicher Schutzrechte; Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2022 | 201400316282 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 02. Mai 2022 | 201400316282 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 22. Mai 2015 | 201400384017 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2014 | 201400316282 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140575795