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Die Deutsche Marke WC-Spion wurde als Wortmarke am 07.07.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140526476 |
| Registernummer | 302014052647 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe [Karton]; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Abreißkalender; Abziehbilder; Alben; Almanache; Anzeigekarten; Aufkleber; Stickers; Briefbeschwerer; Verpackungsbeutel und -hüllen aus Papier oder Kunststoff; Taschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bierdeckel; Bilder; Gemälde; Papierblätter; Bleistifte; Blöcke; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Bücher; Buchstützen; Comic-Hefte; graphische Darstellungen; Einbände; Etiketten [nicht aus Textilstoffen]; Zeichenetuis; Fahnen und Wimpel aus Papier; Folien für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Gesangbücher; Glückwunschkarten; grafische Reproduktionen; Fotogravuren; Handbücher; Schreibhefte; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Karten; Katalog; Kunstgegenstände [lithographisch]; Lesezeichen; Leuchtpapier; Magazine [Zeitschriften]; Schreibmappen; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Ordner; Packpapier; Papier; Papiertüten; Plakate; Plakatträger aus Papier und Pappe; Portraits; Postkarten; Prospekte; Rundschreiben; Schachteln aus Papier oder Pappe; Schilder aus Pappe; Schnittmuster; Schreibunterlagen; Schriften [Veröffentlichungen]; Papierservietten; Silberpapier; Ständer für Photographien; Stempel; Siegelstempel; Zeichenstifte; Tickets [Eintrittskarten]; transparente Verpackungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Karton; Wandtafeln; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitungen
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Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln, Liefern und Übertragen von Nachrichten [Presseagenturen]; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen mit Text-, Grafiken-, Bild- und Toninformationen sowie elektronische Übermittlung und Bereitstellung von Informationen und Daten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Interaktive Fernsehprogrammausstrahlung; Ausstrahlen von Pay-TV-Programmen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Satellitenübertragung; Übertragung von Daten via DSL; digitale Übertragung; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von interaktiven TV-Programmführern; Vermietung von Kommunikationsapparaten, -instrumenten und kommunikationstechnischen Infrastrukturen, einschließlich Mobilfunkapparate und Mobiltelefone; Mobil- und Festnetztelekommunikationsdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telefonie und im Zusammenhang mit Mobilfunknetzen; Anrufweiterschaltung und E-Mail-Dienste für Dritte; Übertragung, Lieferung und Empfang von Ton, Daten und Bildern; Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, grafischen Darstellungen oder Videodaten oder einer Kombination dieser Formate; Voicemail-Dienste; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzen; Bereitstellung des Zugangs zu digitalen Audio-, Video- und Datenwebsites aus einer Datenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2017 | 201620712806 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. November 2016 | 201620751031 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. November 2016 | 201620751031 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2016 | 201400286337 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140526476