3. LIGA

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

5 diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Pflaster; Verbandmaterial

8 Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecken; Essbestecke für Kinder; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Eiskratzer; Grillzangen; Nussknacker; Pizzaschneider [nicht elektrisch]

9 Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Software; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Filmkameras; Magnete; Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Brillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Brillengestelle; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchapparate und Tauchausrüstung; belichtete Filme; magnetische Identifikationskarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; kodierte Magnetkarten

14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Münzen; Abzeichen aus Edelmetall

16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Foto- und Sammleralben; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier; Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier

18 Gepäck; Taschen; Brieftaschen; andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Leder; Lederimitationen; Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus; Möbelbezüge aus Leder; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Tierbekleidung

20 Möbel; Einrichtungsgegenstände; Kindermöbel; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Kissen für Stadionsitze; Befestigungsmaterial; Wimpelhalter; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern, nicht aus Metall; Tritthocker, nicht aus Metall; Kleiderbügel; Korbflechtwaren; Strohgeflechte; Displays; Ständer; Beschilderungen; aufblasbare Werbeartikel

21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Gartenarbeit; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Barzubehör; Putzgeräte; Putzzeug; Mülleimer; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Artikel für die Zahnreinigung; Gegenstände für die Tierhaltung; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren

22 Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Schlingen; Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Segel; Seile; Bindfäden

24 Textilstoffe; Gewebe; Textilwaren; Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen; Vorhänge; Etiketten; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Bettwäsche; Decken; Badwäsche; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Textilstoffen oder Textilersatzstoffen

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Haarschmuck; Lockenwickler; Haarbefestigungsartikel; falsche Haare; künstliche Früchte, Blumen und Gemüse

27 Fußbodenbeläge; künstliche Bodenbeläge; Teppiche; Vorleger; Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Schwimmausrüstung; Festschmuck; künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Scherzartikel; Videospielgeräte

29 Fleisch; Fleischaufstriche; Wurstwaren; Fisch; Meeresfrüchte; Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier; Eierprodukte; Öle; Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Gallerten; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Frucht- und Gemüseaufstriche; Fertiggerichte, vorwiegend bestehend aus Fleisch, Geflügel, Fisch, Meeresfrüchten, Eiern, Gemüse und/oder Obst; Suppen und Brühen; Snacks; Desserts

30 Fertiggerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren und/oder Reis; pikante Snacks; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Brot; Gebäck; Kuchen; Torten; Kekse; Süßwaren [Bonbons]; Schokoriegel; Kaugummi; Süßwaren [nicht medizinisch]; Schokoladensüßwaren; Müsliriegel; Energieriegel; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup; Melasse; süße Glasuren und Füllungen; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe; getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien; Haferbrei; Grütze; Hefe; Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür

32 Bier; Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; milchähnliche Getränke; aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Säfte; Wässer; Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke [ausgenommen Bier]

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Telekommunikationsdienste

39 Vermietung von Transportmitteln; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Transportwesen

41 Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Workshops, Filmvorführungen, Konzerten, Tagungen, Schulungen, Sportkursen, Lehr-, Vortrags- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Eintrittskartenvorverkauf

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020140511010
Register number	302014051101

Application date	June 26, 2014
Publication date	November 28, 2014
Entry date	October 29, 2014
Start of opposition period	November 28, 2014
End of the opposition period	March 2, 2015
Expiration date	June 30, 2034

Date	Document number	Area	Entry
July 1, 2024	202400202902	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
July 1, 2024	202300221065	4	Extension, Verlaengert
February 13, 2017	201700047411	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 28, 2015	201400389590	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 29, 2014	201400279248	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: July 8, 2024

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