302014049182 – Infos zur Marke Nr 3020140491826 (DPMA, 05.06.2014)

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Die Deutsche Marke 302014049182 wurde als Bildmarke am 05.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schwarz #Rot, rosa, orange #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020140491826
Registernummer	302014049182
Internationale Marke	Nr. IR1219271, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	05. Juni 2014
Veröffentlichungsdatum	07. November 2014
Eintragungsdatum	02. Oktober 2014
Beginn Widerspruchsfrist	07. November 2014
Ende Widerspruchsfrist	09. Februar 2015
Ablaufdatum	30. Juni 2024

Markeninhaber

Oilex International GmbH

47829 Krefeld
DE

Markenvertreter

metaCom LEGAL Nagel Markowsky Vossius Rechtsanwälte

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Ölbindemittel, soweit in Klasse 1 enthalten

21 Behälter für gewerbliche Zwecke, nämlich zum Aufbewahren von Ölbindemitteln; Behälter für Haushaltszwecke, nämlich zum Aufbewahren von Ölbindemitteln; Besen [Handwerkzeuge] zum Reinigen von mit Ölbindemitteln behandelten Stellen; Kehrbleche [Handwerkzeuge] zum Reinigen von mit Ölbindemitteln behandelten Stellen

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, bezogen auf Ölbindemittel

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2023	202300175325	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2017	201700324418	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2017	201700108506	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2017	201700108506	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2016	201620662500	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2015	201520293943	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2015	201400367537	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Oktober 2014	201400229307	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen