Eierfarben HEITMANN Logo (DPMA, 30.04.2014)
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Die Deutsche Marke Eierfarben HEITMANN wurde als Wort-Bildmarke am 30.04.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.02 #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140456214 |
| Registernummer | 302014045621 |
| Internationale Marke | Nr. IR1251957, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 30. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2014 |
| Ablaufdatum | 30. April 2034 |
Markeninhaber
34414 Warburg
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Vorbehandlungsmittel zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Eier
2
Farben und Färbemittel, insbesondere zum Bemalen und/oder Verzieren von Eiern; Papier zum Färben von Ostereiern; Farbwachse; Metallstäube und Mineralpulver zum Verzieren; Nachbehandlungsmittel [Lacke] für Malerarbeiten; Mittel zum Fixieren von Farben auf einem Farbträger; Fixative; Firnisse; Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tücher, versehen mit Farben, Färbemitteln und/oder Farbübertragungskomponenten; Mittel zum Übertragen von Farben und/oder Färbemitteln auf Gegenstände, insbesondere Eier; Vorbehandlungsmittel in Form von Lacken und Grundierfarben zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Eier
3
Reinigungsmittel zur Vorbereitung eines Mal- oder Färbegrundes; Reinigungsmittel für Pinsel
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Dekorationsartikel für jahreszeitliche Feste, soweit diese in Klasse 16 fallen, insbesondere in Form von Abziehbildern, Klebebildern, Abreibebildern, Fensterbildern, bedruckten und unbedruckten Teilen [aus Papier/Pappe] und Stanzteilen [aus Papier/Pappe]; Tischdekorationen aus Papier und Pappe; Tisch-, Gruß- und Ansichtskarten; Geräte zum Aufbringen von Farben in Form von Färbebehältern; Eierhalter [Hilfsmittel für die Dekoration/Verzierung von Eiern]; Auftragstifte; Malstifte [insbesondere für Eier]; Druckstempel und Schablonen [insbesondere für Eier]; Malvorlagen; Malkästen und -sets; Malzubehör, nämlich Tjanting-Kännchen und Spannrahmen; Papierservietten
20
Dekorationsartikel für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 20 fallen, insbesondere in Form von bedruckten und unbedruckten Teilen [aus Kunststoff/Holz] und Stanzteilen [aus Kunststoff/Holz], Aufstellfiguren [aus Kunststoff/Holz]; Dekorationsartikel aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, nämlich Osterdekoration
21
Schwämme; Glaswaren; handbetätigte Geräte zum Ausblasen von Eiern; Dekorationsartikel [aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas], einschließlich Tischdekorationen [aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas], für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen, soweit diese in Klasse 21 fallen; Eierbecher; Eierwärmer; Tabletts; Trinkgefäße; Essenbehälter; Becher; Topfhandschuhe; Pappbecher; Teller; Papierteller; Kunststofftassen; Schüsseluntersetzer; Isolierflaschen und -becher; Formen für Eiswürfel; Kühltaschen und -boxen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Statuetten und Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Dekorationsartikel aus Porzellan, Ton oder Glas; Gefäße für Pflanzen und Blumen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenübertöpfe; Gießkannen, Brauseköpfe für Gießkannen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Dekorationsartikel, einschließlich Tischdekorationen, für jahreszeitliche Feste, Geburtstage oder dergleichen aus textilen Materialien
26
Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Kränze aus künstlichen Blumen, Dekorations-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; textile Schleifen und Bänder für Kerzen und Eier; Schmuckschleifen aus textilem Material für Dekorationszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2024 | 202300155424 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2014 | 201400270010 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Juli 2014 | 201400190626 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140456214