TOLL2GO

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TOLL2GO wurde als Wort-Bildmarke am 21.03.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen

Markendetails Letztes Update: 01. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140416387
Registernummer 302014041638
Anmeldedatum 21. März 2014
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2017
Eintragungsdatum 19. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2017
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, photographische, optische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und lnstrumente, insbesondere Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Sender; Sendeempfänger; Empfänger; Antennen; Sensoren; Steuer- und Kontrollgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Kommunikationsgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Elektrische Verkehrsleitgeräte und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Verkehrsregelungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente zum Erkennen von Verkehrsströmen; elektronische Gebührenzähler; elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Straßengebührentrichtung; Elektronische Kartengeräte und daraus bestehende Systeme zur Gebührenentrichtung; Terminals für die elektronische Straßengebührentrichtung; elektronische Geräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Fahrzeug-Bordgeräte zur DSRC-Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; elektronische Maut-Chipkarten; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Geräte [soweit in Klasse 9 enthalten]
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Abonnements zur Fernzahlung von Gebühren; Dienstleistungen der Verwaltung von Abonnements für Gebührenzahlungen zur Steuerung der Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen [Autobahnen, Brücken, Fähren, Parkplätze, Lager] [Büroarbeiten]; Auskünfte über den Warenverkehr
36 Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Ausgabe von Kreditkarten; Mauterhebungsleistungen in Form der elektronischen Abwicklung von Zahlungen; Leistungen im Zusammenhang mit Gebührenzahlungen per Karte [Geldgeschäfte]; Dienstleistungen in Verbindung mit dem Einzug von Autobahngebühren [Geldgeschäfte]
38 Telekommunikation, insbesondere Sammeln, Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Daten und Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Telefondienste, nämlich Help-Desk- und Hotline-Dienste für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Datenbanken zum Abruf über Computernetzwerke; Übermittlung von Daten aus einer Datenbank über Computernetzwerke
39 Betrieb von Mautstraßen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software, insbesondere Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erfassung von Fahrzeugen auf gebührenpflichtigen Verkehrsflächen; Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte; Reparatur und Wartung von Software in Rechenzentren; Vermietung von Rechenkapazitäten und elektronischen Speicherkapazitäten in Rechenzentren; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; elektronische Datenspeicherung; Speicherung und Archivierung von Daten in Computerdatenbanken; technische Beratung und technischer Support im Softwarebereich für Dritte mittels Help-Desk- und Hotline-Diensten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2024 202300120958 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 2017 201620797155 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Dezember 2016 201400143036 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140416387