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Die Deutsche Marke Schlafalm wurde als Wortmarke am 08.10.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140411172 |
| Registernummer | 302014041117 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Januar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. April 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Aufblasbare Matratzen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Matratzen für orthopädische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Elektrisch beheizte Kissen für medizinische Zwecke; Elektrisch erwärmte Kissen für medizinische Zwecke; Gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke; Inkontinenzunterlagen für Betten; Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Matratzen gegen Druckbeschwerden
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Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Kopfkissen; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Betten; Betten [Möbel]; Betten aus Holz; Betten für Kinder; Betten für Kinder aus Stoff in Form einer Tasche; Betten für Kleinkinder; Betten mit Innenfedermatratzen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettgestelle aus Holz; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Feuerbeständige Matratzen; Futonmatratzen [ausgenommen Matratzen für Entbindungen]; Fußenden von Betten; Gefüllte Kissen; Gestänge für Betten; Kissen *; Kissen [Polster]; Kissen für Matratzen; Kopfenden für Betten; Kopfkissen; Kopfteile für Betten; Lattenroste; Lattenroste für Betten; Lattenroste für das Bett; Lattenroste für Matratzen; Luftgefüllte Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen *; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Matratzenauflagen; Matratzenpolster; Mit Haar gefüllte Kissen; Möbel mit eingebauten Betten; Parfümierte Kopfkissen; Polster für Möbel [Kissen]; Rollen, nicht aus Metall, für Betten; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Schlafsofas; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Tragbare Betten; Transportable Betten; Verstellbare Betten; Wassergefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Zu Betten umbaubare Möbelstücke
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Baldachine [Bettwäsche]; Baldachine für Betten; Bettdecken [Bettwäsche]; Bettwäsche; Bettwäsche aus Papier; Bettwäsche aus Vlies; Bettwäsche für Kinder; Bettwäsche und Decken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Decken; Decken aus Wolle; Decken für Betten; Decken zum Abdecken von Betten; Decken zum Reisen; Deckenüberwürfe; Gewebte Stoffe für Kissen; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Imprägnierte Bettwäsche; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezugsstoffe; Kissenbezüge; Konturierte Matratzenüberzüge; Kopfkissenbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Matratzenüberzüge; Mit Gänsedaunen gefüllte Decken; Mit Gänsefedern gefüllte Decken; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Spannbettlaken; Steppdecken [Decken]; Textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Textiletiketten zum Identifizieren von Bettwäsche; Textiletiketten zum Markieren von Bettwäsche; Textilstoffe für die Herstellung von Betten; Textilstoffe für die Herstellung von Bettwäsche; Textilstoffe für die Herstellung von Decken; Textilstoffe zur Herstellung von Kopfkissenbezügen; Volants für Betten; Wolldecken [gestrickte Decken]; Überzüge für Betten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2015 | 201400463500 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Dezember 2014 | 201400372928 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140411172