HEIN LEHMANN Logo (DPMA, 08.03.2014)
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Die Deutsche Marke HEIN LEHMANN wurde als Wort-Bildmarke am 08.03.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140269678 |
| Registernummer | 302014026967 |
| Internationale Marke | Nr. IR1234358, 05. August 2024 |
| Anmeldedatum | 08. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Juli 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 31. März 2034 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Siebe, Gewebe, Gitter, Lochbleche, Förderzubehör und Fördergurte und deren Rahmen und Unterstützungen aus Metall [soweit in Klasse 6 enthalten]; Haken aus Metall als Förderzubehör; Förderrinnen aus Metall; Zentrifugenkörbe aus Metall; Laufroste für Wasserläufe aus Metall; Abdeckungen für Schwimmbadüberläufe aus Metall
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Maschinen zum Sieben, Klassieren, Trennen und Entwässern, Zentrifugieren und Fördern und deren Teile; Maschinenteile, nämlich Siebe, Gewebe, Gitter, Lochbleche, Schleißschutz und -leisten aus Metall, Kunststoff oder Gummi; Siebe als Maschinenteile für die Entwässerung aus Metall und Kunststoff [ausgenommen als Teile von Abwasserreinigungsgeräten], insbesondere Siebmatten aus Kunststoff; Siebzubehör als Maschinenteile [ausgenommen als Teile von Abwasserreinigungsgeräten], insbesondere Seitenwandschutz-, Stau- und Trennleisten und Auskleidungen; Kunststoffformteile als Maschinenteile; Maschinen für die Zuckerindustrie, den Bergbau, die Kies- und Sandindustrie und -förderung, Schlacken-, Kompost-, Müllbe- und -verarbeitung und deren Teile; Maschinen für die Holzverarbeitung und für das Recycling und deren Teile; Maschinen zum Trocknen, Kühlen und Beschichten und deren Teile; Maschinenteile, nämlich Siebe, Trocknerböden, Fluidisationsböden, Reiben, Belüftungsböden und Fördergurte aus Metall und Kunststoff; elektrische Reibeisen; Siebzylinder als Teile von Flüssigkeitsabscheider (Maschinen); Impeller aus Kunststoff als Teile von Pumpen; Siebe (Maschinen) aus Kunststoff; Siebe als Maschinenteile aus Kunststoff; Siebmatten aus Kunststoff als Teile von Maschinen; Seitenwandschutz-, Stau- und Trennleisten und Abweiser aus Kunststoff jeweils als Teile von Maschinen; Förderrinnen aus Kunststoff als Teile von Förderanlagen und Fördermaschinen; Mitnehmer (Maschinenteile) zu Förderzwecken
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speziell angepasste Verkleidungen für sanitäre Einrichtungen; Filter, insbesondere Filterrohre und -böden für die Getränkeherstellung; Trocknerböden, Fluidisationsböden und Belüftungsböden als Teile von Trocknungsmaschinen und -anlagen; Brauserohrschutz als Isoliermaterial für Rohre aus Kunststoff; Wasserdüsen aus Kunststoff; Siebe zur Abwasserreinigung; Siebzylinder als Teile von Abscheidegeräten und -maschinen zur Abwasserreinigung; Siebe und Siebmatten aus Metall und Kunststoff als Teile von Abwasserreinigungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | 202300120399 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Januar 2019 | 201900011841 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2014 | 201400235437 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2014 | 201400107447 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140269678