RIOBA Logo (DPMA, 11.02.2014)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke RIOBA wurde als Wort-Bildmarke am 11.02.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140237091 |
| Registernummer | 302014023709 |
| Internationale Marke | Nr. IR1222670, 21. August 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2014 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2034 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
30
Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeegetränke; Espresso; Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Essenzen und Öle]; Kakao; Kakaogetränke; Zucker; natürliche Süßstoffe; Reis; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Sushi, Tapioka, Sago; Mehle; Getreidepräparate; Backpulver; Haferflocken; Müsli; Cornflakes; Getreidesnacks; Brot; Brötchen; Toastbrot; Sandwichbrot; Croissants und Baguettes, sämtlich belegt oder unbelegt; Knäckebrot; Paniermehl; belegte und unbelegte Pizza; Hamburger; Gemüseburger; Hotdogs; Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren; Torten; Kuchen; Gebäck; Kekse; Waffeln; Kuchenmischungen [pulverförmig]; Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Maischips; Zwiebelringe aus Mais; Puffmais; Salzstangen; Salzgebäck; Salzbrezen; Süß- und Zuckerwaren; Schaumzuckerwaren; Schokolade; Schokoladewaren; Schokoküsse; Wein- und Fruchtgummi; Lakritze; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten; Süßspeisen; Desserts; Pudding und Puddingpulver; rote Grütze; Milchreis; Teigwaren; Nudeln jeglicher Art; Gnocchi; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Tortellini, Lasagne, Spagetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen; Frühlingsrollen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Sojasoße; Fruchtsaucen; Salatsaucen; Fertigsaucen; Tomatensauce; Ketchup; Mayonnaise; Remoulade; Gewürze; Gewürzmischungen; Muskatnüsse; Kühleis; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Fleischpasteten; auf der Basis von Kaffee hergestellte alkoholfreie Getränke
32
Erfrischungsgetränke, auf der Basis von Kaffee hergestellte aromatisierende Sirupe für die Zubereitung von Getränken; abgefülltes Wasser mit Kaffeearoma; sprudelndes Wasser; Mineralwasser; Fruchtsäfte; auf der Basis von Obst und Saft hergestellte sprudelnde Getränke und Sodagetränke; Säfte und Erfrischungsgetränke aus Frucht und/oder Obst; Biere; Fruchtgetränke; Fruchtnektare; isotonische Getränke; Limonaden; Gemüsegetränke; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Likören; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Essenzen zur Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Cafeterien, Snack-Bars, Kaffeebars, Kaffeehäusern und Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2024 | 202300076183 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. März 2021 | 202100070873 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. August 2014 | 201400136504 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. März 2014 | 201400057768 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140237091